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Europa

Abrechnung mit dem Rechnungshof

Eric Bonse
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.

Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".

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Eric BonseFreitag, 03.12.2021

Der Europäische Rechnungshof in Luxemburg soll dafür sorgen, dass im EU-Budget alles mit rechten Dingen zugeht und kein Geld verschwendet wird. Dabei scheint es diese ebenso ehrwürdige wie wichtige Institution mit ihrem eigenen Budget nicht so genau zu nehmen. 

Schon 2018 musste ein Mitglied des Rechnungshofs, der Belgier Karel Pinxten , vorzeitig seinen Hut nehmen – er hatte 500.000 Euro zu viel an Spesen kassiert. Nun steht auch noch der deutsche CDU-Politiker Klaus-Heiner Lehne unter Betrugsverdacht. 

Lehne übe sein Amt als Chef des Rechnungshofs nicht wie vorgeschrieben in Luxemburg, sondern vornehmlich in seiner Heimatstadt Düsseldorf aus, lautet ein Vorwurf. Zudem soll er von großzügigen Wohnbeihilfen, üppigen Spesen und allzu laschen Dienstwagen-Regeln profitiert haben, wie der französische Investigativ-Journalist Jean Quatremer in "Libération" berichtet. 

Der Artikel schlug nicht nur in Luxemburg und Brüssel, sondern auch in Wien hohe Wellen. Denn auch der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn soll sich nicht immer an die EU-Regeln gehalten haben. Das könnte Folgen haben – wer die Hintergründe kennen möchte, muss diesen Artikel lesen.

Abrechnung mit dem Rechnungshof

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