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Klima und Wandel

Wie die EU zu Entscheidungen kommt: Triloge und Shadow Meetings

Die Arbeit ist eine Untersuchung über die Mechanismen, wie die drei wichtigsten Gremien der EU – das Parlament, die Kommission und der Rat – ihre oft widersprüchlichen Intentionen und Konzepte zusammenreden und schließlich in EU Gesetzgebung umsetzen. Abstract und Einführung zu lesen reicht für den Überblick aus. Für die weitere, detaillierteren Analyse der Interaktionen wurden "ethnologische Methoden" verwendet – kann sicher auch interessant sein. 

Interessanterweise haben sich zusätzlich zu vorgesehenen Abläufen und Gremien zwei Arten von informellen Gremien herausgebildet, die dazu dienen, Vorlagen und Gedanken vor der Vorlage im Parlament zu klären:

  • Die Triloge
  • Die "Shadow Meetings"

Im Ersten sitzen Vertreter von Kommission, Rat und Parlament, wobei der Vertreter des Parlaments "Rapporteur", d. h. Berichterstatter heißt.

Im Zweiten sitzen nur EU-Parlamentarier. Sie dienen dazu, die Position des Parlaments – besonders angesichts zunehmender Grabenkämpfe – vor den Verhandlungen mit Rat und Kommission zu konsolidieren und zu tragfähigen, soliden Kompromissen zu finden, die größere Chancen haben, zu bestehen.

Wie komme ich darauf?

Der grüne EU-Abgeordnete Michael Bloss hat hier in sehr kursorischer Form die verschiedenen Positionen in den laufenden Verhandlungen zum Fit-for-55-Konzept der Kommission nachgezeichnet. piq folgt. Der Text ist ohne eine Einführung in diese EU-Entscheidungsfindungsmaschinerie vollkommen ungenießbar. 

Wie die EU zu Entscheidungen kommt: Triloge und Shadow Meetings

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Kommentare 3
  1. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor 2 Monaten

    Ich finde, die ganze Entscheidungsfindung in den vielen EU-Gremien zunehmend intransparent. Können solche komplexen Systeme und Prozesse noch demokratische sein? Brauchen wir nicht viel mehr Subsidiarität?

    1. Dominik Lenné
      Dominik Lenné · vor 2 Monaten

      Wichtiger Einwurf. Das Problem mit der Subsidiarität ist, dass bestimmte Akteure (um mal das Modewort zu benutzen) eben multinational sind und so die Regionen/Nationen gegeneinander ausspielen können. Nur paralleles, gemeinsames, eben nicht rein subsidiäres Handeln hilft da. Ein ähnliches Argument entsteht, wenn wir das Handeln der EU-Regionen im Kontext der Spieltheorie anschauen: hier spielen alle Interessen mit-/gegeneinander und jede Region ist versucht, das gemeinsame Ziel mit den geringsten eigenen Investitionen zu erreichen, d.h. als Trittbrettfahrer zu agieren.
      Ich fürchte, wir kommen um einige zentrale Entscheidungen/Regelungen nicht herum. Ob die momentane Organisation derselben so optimal ist, wie sie verbessert werden kann und welche Schritte dazu unternommen werden können ist über meiner Sachkenntnis.

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 2 Monaten

      @Dominik Lenné Ja, das ist das Problem. Die Mischung macht es und die Qualität. Zuviel (schlechte) Gesetze lähmen und fehlende sind auch nicht gut.

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