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Medien und Gesellschaft

Bernd Oswald
Autor, Trainer und Trendscout für digitalen Journalismus

Digital Resident aus Leidenschaft. Aber ohne dabei betriebsblind zu sein. Seit 2000 bewege ich mich als Journalist und als Trainer an den digitalen Schnittpunkten von Politik, Medien und Gesellschaft. Nützliche Links habe ich schon immer gerne geteilt.

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piqer: Bernd Oswald
Freitag, 20.12.2019

Was man Leuten sagen kann, die behaupten, in Deutschland werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt

Die Faktencheckerïnnen von Correctiv haben sich in den letzten Jahren mit schneller, sauberer Arbeit einen sehr guten Namen gemacht. Über die Wirkung von Faktenchecks wird immer wieder diskutiert: Natürlich besteht die Gefahr, dass Faktencheckerïnnen beim Widerlegen einer Falschaussage eben diese Falschaussage wiederholen (müssen) und ihr so zu noch mehr Öffentlichkeit verhelfen. Deswegen gibt es einige Kollegïnnen in der Faktenchecker-Szene, die sagen, es wäre geschickter, sich stärker auf die Narrative zu konzentrieren, die hinter Fake News und Desinformations-Kampagnen stecken. Genau das macht Correctiv gerade mit seiner Serie „Narrative der Desinformation“. Der aktuelle Beitrag befasst sich mit dem Vorwurf, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt werde, vor allem, wenn es um Meinungen gehe, die den Islam, Flüchtlinge und Migranten kritisieren. Laut einer Allensbach-Studie von Mai dieses Jahres meinen 71 Prozent der Befragten, man könne sich beim Thema Flüchtlinge „leicht den Mund verbrennen, wenn man darüber spricht“.

Tania Röttger schildert in ihrem Artikel einige Beispiele, in denen eine angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit beklagt wird. Sehr interessant ist auch der zweite Teil des Artikels, in dem es um die Rechtslage in Deutschland geht. Die Meinungsfreiheit hat hierzulande ja Verfassungsrang, verboten ist hingegen die Volksverhetzung, also die öffentliche Aufstachelung zu Hass gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen bzw. Minderheiten. (Ich habe bei BR24 gerade selbst einen Artikel zum Straftatbestand der Volksverhetzung verfasst. Anlass war ein Nutzerkommentar, der auch in die Richtung ging, in Deutschland werde die Meinungsfreiheit zunehmend eingeschränkt). Kritik und Hassrede sind jedoch zwei Paar Stiefel, wobei immer wieder Gerichte darüber entscheiden müssen, wo Kritik (und damit Meinungsfreiheit) aufhört und Hassrede anfängt. In dem Artikel wird auch Oliver Saal von der Amadeu Antonio Stiftung mit den Worten zitiert:

Es gibt auch sehr viele abwertende Aussagen, die unüberlegt, gelogen, abwertend oder moralisch falsch sind – und dennoch erlaubt.

Tania Röttgers Artikel ist eine gute Argumentationshilfe gegen das Narrativ, in Deutschland werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt.  

Was man Leuten sagen kann, die behaupten, in Deutschland werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt

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Kommentare 3
  1. Nutzer gelöscht
    Nutzer gelöscht · vor 9 Monaten

    Niemand hat die Absicht die Meinungsfreiheit einzuschränken.....
    Dazu könnte man ja mal Steimle und Nuhr fragen?
    Oder Lucke und Lindner?
    Oder die subtilen Methoden der Publikumsbeschaffung um eine gewünschte Meinung against dem fürs Roasting eingeladenen Gast bei z.B. Lanz beleuchten!
    Wie neulich bei G. Maaßen, dem zuviel Meinungsfreiheit auch den Job gekostet haben.

    Wenn jemand öffentlich sagt ,Regierung haltet euch bitte an Gesetze , muss er aufpassen dass Nachts nicht sein Auto abgefackelt wird weil diese Worte beeinhalten könnten , dass die illegalen Einreisen gemeint seien könnten, was ja widerum voll Nazi ist.

    1. Cornelia Gliem
      Cornelia Gliem · vor 9 Monaten

      Ihr Kommentar ist ein gutes Beispiel - Kompliment. Gut gemachte Parodie.

  2. Dorit Kowitz
    Dorit Kowitz · vor 9 Monaten · bearbeitet vor 9 Monaten

    Ich werd’s lesen. Aber man neigt hier dazu, semi-wissenschaftliche längliche Aufsätze zu empfehlen, die das ohnehin aufgeklärte Publikum „abarbeiten“ darf. Es geht viel eingängiger und knackiger und zugespitzter: Walter Wüllenweber im stern Anfang November, der auch benennt, welche unheilige Rolle die „guten“ Medien in der Debatte um die vermeintlich eingeschränkte Meinungsfreiheit spielen: https://www.stern.de/p...

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