Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Medien und Gesellschaft

Bernd Oswald
Autor, Trainer und Trendscout für digitalen Journalismus

Digital Resident aus Leidenschaft. Aber ohne dabei betriebsblind zu sein. Seit 2000 bewege ich mich als Journalist und als Trainer an den digitalen Schnittpunkten von Politik, Medien und Gesellschaft. Nützliche Links habe ich schon immer gerne geteilt.

Zum piqer-Profil
piqer: Bernd Oswald
Mittwoch, 11.03.2020

Anleitung zur Sabotage: Wie ein rechtes Netzwerk gegen den Rundfunkbeitrag mobil macht

Der Unmut über den Rundfunkbeitrag ist so alt wie der Rundfunkbeitrag selbst. Unzählige Male haben Bürger dagegen geklagt, immer erfolglos. Ein Netzwerk aus Mitgliedern der Neuen Rechten, Rechtsextremen und der AfD versucht nun, das Beitragssystem durch Sabotage lahmzulegen. Felix Huesmann schildert auf Buzzfeed sehr anschaulich und detailliert, was sich die Rundfunkbeitrag-Hasser alles einfallen lassen, um dem ARD-ZDF-Beitragsservice so viel (Verwaltungs-)Arbeit wie möglich zu machen: Mal zu viel zahlen, mal zu wenig, mal gar nicht, Widerspruch gegen den Gebührenbescheid einlegen, Antrag auf Barzahlung des Beitrags stellen oder Honig-verschmierte Bargeld-Tüten schicken.

Huesmann beschränkt sich dabei nicht nur auf die Beschreibung dieses Phänomens, sondern hat auch mit zentralen Akteuren gesprochen, die zu den Sabotage-Akten aufrufen: dem Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel und Peter Weber, dem Mann hinter "Hallo Meinung", einer Website, die konkrete Tipps gibt, "wie man Sand in das Getriebe von ARD und ZDF wirft". Ich kenne keinen anderen Beitrag, der die Rundfunkbeitrags-Sabotage so dicht und detailliert beleuchtet.

Disclaimer: Ich arbeite als Freier Journalist, unter anderem für den Bayerischen Rundfunk.

Anleitung zur Sabotage: Wie ein rechtes Netzwerk gegen den Rundfunkbeitrag mobil macht

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt Mitglied!

Kommentare 11
  1. Leopold Ploner
    Leopold Ploner · vor 7 Monaten

    Man kann durchaus für oder gegen den Rundfunkbeitrag sein, für beide Seiten gibt es gute Argumente. Ich finde das Framing des Protestes als “rechte Sabotage-Kampagne” aber sehr problematisch - speziell wenn es von jemand kommt, der als freier Journalist für den Bayerischen Rundfunk vermutlich vom gegenwärtigen System profitiert.

    1. Bernd Oswald
      Bernd Oswald · vor 7 Monaten

      Wie gesagt: Der Artikel „framed“ nicht den ganzen Protest gegen den Rundfunkbeitrag, sondern nur den Teil davon, der zu so fragwürdigen Protestmethoden greift. Das gleiche gilt für mich persönlich. Auch wenn ich nicht für den BR arbeiten würde, würde ich diese Kampagne und die Protestmethoden, zu denen sie aufruft, rundheraus ablehnen.

  2. Thomas Kestler
    Thomas Kestler · vor 7 Monaten

    Ich ärgere mich seit Unizeiten über die Rundfunkgebühr und umso mehr, seit man auch ohne Glotze bezahlen muss. In der Studi-WG war das Abwimmeln des GEZ-Typen noch nicht "rechts", sondern ein running gag.

    Hinzu kommt, dass der ÖRR zunehmend regierungsnah berichtet. Diese Fehlentwicklungen sind keine Erfindung "rechter Netzwerke", sondern sie wurden auch von neutralen Beobachtern wie Eric Gujer von der NZZ konstatiert. Insofern ist der Widerstand gegen die Rundfunkgebühr ein legitimer Akt des Protests, der in dem empfohlenen Artikel, aus welchen Motiven auch immer, diskreditiert werden soll. Generell scheint sich das Geraune von "rechten Kreisen", "Netzwerken" oder was auch immer als Frame für die Verteidigung von Statusinteressen etabliert zu haben.

    1. Bernd Oswald
      Bernd Oswald · vor 7 Monaten

      Gegen den Rundfunkbeitrag zu sein ist das eine. Die Wahl der Mittel, um seinen Protest dagegen auszudrücken, das andere. Der Beitrag behauptet ja auch nicht, dass jeder, der gegen den Rundfunkbeitrag ist, ein Rechter oder Rechtsextremer ist. Er schildert eben, mit welchen fragwürdigen Methoden in diesen Kreisen gegen den Beitrag Stimmung gemacht wird.

    2. Thomas Kestler
      Thomas Kestler · vor 7 Monaten

      @Bernd Oswald Im Titel des Beitrags ist von "rechter Sabotage", "Neurechten" und "Rechtsextremen" die Rede. Es wird also eindeutig suggeriert, dass Gebührengegner Rechte sind. Was die Mittel des Protests betrifft, gibt es nicht allzu viele Alternativen, nachdem in der Politik niemand (außer der AfD) bereit ist, die Interessen der Beitragsgegner zu vertreten - was wiederum auf eine zu enge Verflechtung von Politik und ÖRR hindeutet. Abgesehen davon: Wer legt denn fest, welche Protestmittel legitim sind und welche nicht? Die Journalisten des ÖRR?

    3. Maximilian Rosch
      Maximilian Rosch · vor 7 Monaten

      @Thomas Kestler Das bezieht sich meiner Auffassung nach auch auf die Kampagne, nicht auf die Kritik, oder das Verweigern per se. Und das wird auch im Text deutlich, finde ich.
      Formulare fürs Verweigern bereitzustellen, Bareinsendungen vorzuschlagen und so möglichst viel Arbeit zu generieren entsprechen zumindest auch nicht meinem Verständnis von valider Kritik am Rundfunkbeitrag.
      Da gibt es Projekte wie https://rundfunk-mitbe..., die das konstruktiv machen.

    4. Thomas Kestler
      Thomas Kestler · vor 7 Monaten

      @Maximilian Rosch Ja, sicher, man kann die Kampagne überzogen, destruktiv und unangebracht finden. Es handelt sich um gezielte Sabotage, keine Frage. Was mich aber stört ist der Versuch, die Kampagne als "rechts" zu framen und damit zu delegitimieren. Protest, auch in dieser Form, ist legitim, zumal es (1) durchaus berechtigte Kritikpunkte am ÖRR gibt und (2) die verfügbaren Möglichkeiten, sich gegen die Rundfunkgebühr zur Wehr zu setzen, wirkungslos sind. Es geht eben nicht nur um die Gewichtung der Inhalte, obwohl da auch Handlungsbedarf besteht, sondern um den ÖRR als solchen. Auch dagegen darf man sich wehren.

      Ein Hinweis sei noch gestattet, auch wenn er nichts mit dem Text zu tun hat und ich mir damit den Vorwurf des Whataboutism einhandle: Für die Protestformen von Ende Gelände und Extinction Rebellion scheinen andere Maßstäbe zu gelten. Jedenfalls scheinen deren Aktionen weithin als legitim wahrgenommen zu werden.

    5. Maximilian Rosch
      Maximilian Rosch · vor 7 Monaten · bearbeitet vor 7 Monaten

      @Thomas Kestler In meinen Augen gibt es einfach durchaus sinnvollere Wege den ÖRR zu kritisieren, etwa durch Programmbeschwerden. Oder durch konstruktive Vorschläge, wie der Beitrag besser organisiert werden kann. Diese Kampagne ist einfach nur destruktiv und ohne Mehrwert.

      [In meiner WG im Studium haben wir den Beitrag halt unter den vier Bewohner*innen aufgeteilt. Die 5€ alle drei Monate hatten wir über, waren halt zwei Bier weniger. Auch wenn wir uns natürlich künstlich darüber aufgeregt haben. Aber irgendwann checkt man ja, welche wichtigen Funktionen der Beitrag erfüllt, war zumindest bei uns so.]

      Für mich ist das Geld insgesamt gut angelegt, auch wenn ich einige Formate schrecklich und/oder überflüssig finde. Es gibt sicher viel, was man kritisieren kann. Aber ich sehe auch viel Gutes, etwa die Entwicklung von FUNK seit 2016, die nicht nur neue Formate testen, sondern auch neue Formen der Produktion, Programmkonzeption und Zusammenarbeit. Oder als ganz aktuelles Beispiel den NDR-Infopodcast mit Prof. Drosten zum Coronavirus. Ein besseres Informationsangebot habe ich nicht gefunden.

    6. Thomas Kestler
      Thomas Kestler · vor 7 Monaten

      @Maximilian Rosch Das ist ja auch völlig in Ordnung. Womöglich überwiegen tatsächlich die positiven Seiten des ÖRR - als Fernsehverweigerer kann ich das nicht so genau sagen.

      Dennoch, eine ungesunde Nähe zur Regierung muss sich der ÖRR vorhalten lassen, jedenfalls in seinen politischen Formaten. Und die Unfähigkeit zur Selbstkritik, wie sie sich zuletzt nach der unrühmlichen Umweltsau-Episode gezeigt hat, lässt vermuten, dass sich da einige Leute doch sehr bequem eingerichtet haben.

      Es gibt jedenfalls auch viele, die den ÖRR weniger positiv wahrnehmen und dennoch gezwungen werden, dafür zu bezahlen. Diesen Leuten entweder eine rechte Gesinnung oder Uneinsichtigkeit zu unterstellen, halte ich für anmaßend. Aus liberal-demokratischer Sicht wäre es angezeigt, sie ernst zu nehmen und sie entweder durch Inhalte zu überzeugen oder aber die Finanzierung des ÖRR zu überdenken.

    7. Maximilian Rosch
      Maximilian Rosch · vor 7 Monaten

      @Thomas Kestler Der ÖRR ist ja schon lange nicht mehr aufs Fernsehen beschränkt, die Tagesschau ist mittlerweile gar auf TikTok präsent und das ziemlich erfolgreich. Ich sehe einen Teil des Problems auch darin, dass wenig Interesse daran besteht, sich mit der Vielfalt des Angebots auseinanderzusetzen.

      Die Talkshows bieten tatsächlich immer wieder Anlass zur Kritik, sei es die Gästeauswahl oder die Themensetzung oder oder. Aber dafür gibt es ja den Weg der Programmbeschwerde, mit der sich die Sender auseinandersetzen müssen. Ich halte es für schwierig, etwas zu kritisieren und abzulehnen, was man "verweigert", mit dem man sich also nicht direkt auseinandersetzt. Oder wie muss ich mir das vorstellen? Den Vorwurf der Regierungsnähe halte ich so pauschal für nicht haltbar.

      Nochmal, der Beitrag von Buzzfeednews ist keine generelle Kritik an Menschen, die den Rundfunkbeitrag nicht zahlen möchten, oder die den ÖRR kritisch sehen. Der Beitrag kritisiert eine Kampagne rechter Blogger und Medien, die den ÖRR sabotieren will. Und das mMn zurecht.

    8. Thomas Kestler
      Thomas Kestler · vor 7 Monaten

      @Maximilian Rosch Gute Angebote mag es durchaus geben, aber die Einseitigkeit gerade der politischen Fernsehprogramme ist eigentlich nicht zu leugnen. Ich tue mir das selbst nicht an, aus gutem Grund. Fernsehen ist per se ein manipulatives Instrument, weil Bilder viel stärker wirken als sprachlich vermittelte Inhalte. Ich setzte mich mit diesem Medium auf andere Weise auseinander - über die Online-Auftritte, die ja die Fernsehinhalte replizieren, und über Textquellen. Einer der Schlüsse, die ich daraus ziehe, ist der, dass die Pluralität und politische Ausgewogenheit des ÖRR lange Zeit vor allem durch den Antagonismus zwischen Union und SPD gewährleistet wurden. Mit der Groko ist dieser Mechanismus ausgehebelt worden mit der Folge, dass der ÖRR phasenweise in die Rolle eines Verlautbarungsorgans der Regierung fällt. Hinzu kommt eine gewisse Selbstreferentialität, die dem journalistischen Berufsfeld generell eigen ist und auch die angesprochene Unfähigkeit zur Selbstkritik mit sich bringt. Diese Einschätzung ist nicht einem Peter Weber geschuldet, sondern sie stützt sich auf zahlreiche Quellen, mit denen ich mich als Politikwissenschaftler tagtäglich beschäftige.

      Die Kampagne von Weber und anderen mag man kritisieren, aber dabei bitte ich zu bedenken: Auch Rechte haben Rechte und dazu gehört der Protest gegen den ÖRR, der durchaus nicht ohne Grund als einseitig wahrgenommen wird. Die aus dem Text sprechende Logik, wonach die Kampange illegitim ist, weil sie von Rechten initiiert wurde (abgesehen davon, dass ich in Peter Weber einen völlig harmlosen Konservativen sehe) halte ich für problematisch.

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Medien und Gesellschaft als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer KuratorInnen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.