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Zeit und Geschichte

Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Freitag, 20.03.2020

Der Kampf um die Demokratie – ein Themenschwerpunkt der REPUBLIK (aktualisiert am 26. März)

Diese Serie von Beiträgen begann, als Corona Europa noch nicht erreicht hatte, und wirft Fragen auf, die uns beschäftigen werden, wenn der medizinische Ausnahmezustand beendet ist, aber die Folgen des Zusammenbruchs zu spüren sein werden.

Den Aufschlag gibt der Journalist Daniel Binswanger mit einer Einführung und einem Überblick.

Nur die Demokratie auf der Basis des liberalen Rechts­staates garantiert die dauerhafte Teilung von Macht und die Eröffnung von Berechtigungs­räumen für die Bürger. Man soll die von Stephan Lessenich beschriebene Schwierigkeit und Konflikt­haftigkeit des demokratischen Klassen­kampfes nicht negieren. Aber eine bessere Form der politischen Auseinander­setzung steht uns nicht zu Gebot.

Die Schriftstellerin und Journalistin Brigitte Hürlimann diskutiert das Spannungs­verhältnis von Rechts­staat und Politik.

Heute stehen neue Fragen an und warten auf rasche Entscheide: die Ehe für alle. Die Rechte der Geflüchteten. Die Würde der Alten und Armen. Die Mitbestimmung der Ausländerinnen. Die Verantwortung der Schweiz im internationalen Gefüge.

Es geht um Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Und in erster Linie um die Grund­rechte – und zwar für alle. Dafür muss manchmal Althergebrachtes über Bord geworfen werden; dem Neuen, den gesellschaftlichen Entwicklungen zuliebe.

Ein Auszug aus dem gerade bei Suhrkamp erschienenen neuen Buchs des Publizisten Roger de Weck Die Kraft der Demokratie beleuchtet den Populismus. Bei ihm ist die Schweiz ein Vorreiter.

Nun wollte Roger de Weck auf Lesereise gehen, was aus bekannten Gründen nicht mehr möglich ist. Hören und sehen kann man ihn im Video der Diskussion:

Wie ist die Demokratie noch zu retten?

Moderiert von Daniel Binswanger debattiert er mit der Politologin Silja Häusermann, dem Schriftsteller Lukas Bärfuss und der Autorin Melinda Nadj Abonji. Das Podium zeigt, dass die REPUBLIK Schriftsteller, Publizisten und Wissenschaftler zusammenbringt.

Adrienne Fichter wägt die politischen Dimensionen der Digitalisierung ab:

Wie bereits der Vordenker Evgeny Morozov in einem Interview mit der Republik sagte: «Hinter spezifischen Technologie­effekten stehen historisch gewachsene Macht­strukturen, die nicht notwendig die Form haben müssen, die sie haben. Sie können auch wieder verändert werden.»

Es braucht einen aufgeklärten Digitalisierungs­diskurs, der die Bürgerinnen befähigt, zu verhandeln, in welche Richtung die Digitalisierung in einer Demokratie verändert werden soll. Sonst regelt es nämlich der Markt.

Im Interview erläutert der kanadische Historiker Quinn Slobodian, der das viel beachtete Buch Globalisten: Das Ende der Imperien und die Geburt des Neoliberalismus verfasste, das politische Projekt des Neoliberalismus. Für mich ein Höhepunkt, der so angekündigt wird:

Wer über Demokratie reden will, muss über Liberalismus reden. Und wer über Liberalismus reden will, sollte vom Neoliberalismus nicht schweigen. ... Quinn Slobodian ... zeichnet nicht nur nach, welche Weltsicht und welche politischen Konzepte von den Vordenkern des Neoliberalismus vertreten wurden, sondern auch, wie sich die neoliberale Doktrin über die Jahrzehnte gewandelt hat. Wie stehen die neoliberalen Theoretiker zur Demokratie? Was ist ihr Verhältnis zum National­staat und zu supra­nationalen Organisationen? Weshalb ist der Freihandel heute zu einem so aufgeladenen Politikum geworden?

Gerade in Zeiten des Virus-Ausnahmezustandes wird deutlich, wie schwierig die wirtschaftliche Lage für viele Künstler ist. Daniel Graf vertritt die These, dass es ohne Kunst und Kultur keine Demokratie geben kann:

Es geht also, wie der Literatur­wissenschaftler Markus Messling kürzlich formulierte, um die «Hervor­bringung einer neuen Universalität», die aus einem echten globalen Dialog auf Augen­höhe entsteht.

Das Gemeinsame, schreibt Mbembe im Epilog seiner «Kritik der schwarzen Vernunft», beginnt mit dem «Wunsch, in vollem Umfang Mensch zu sein.»

Die Politik­wissenschaftlerinnen Sarah Engler und Daniel Kübler fragen, da weltweit schon vor Corona freiheitliche Grundrechte eingeschränkt worden sind: Wie stabil sind Demokratien?

Die Reihe wird fortgesetzt mit einem Interview mit Ruth Dreifuss über die Weisheit demokratischer Praxis. Und das ist unter dem sprechenden Titel «Die Demokratie wird krank bei zu viel Ungleichheit» nun geschehen.

Ach, und noch was: Die REPUBLIK bereitete eine Umfrage unter den Lesern und Leserinnen vor.

Der Kampf um die Demokratie – ein Themenschwerpunkt der REPUBLIK (aktualisiert am 26. März)
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