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Technologie und Gesellschaft

Anke Domscheit-Berg
Publizistin, Unternehmerin, Aktivistin
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piqer: Anke Domscheit-Berg
Mittwoch, 22.06.2016

Vernichtender Kommentar von Constanze Kurz zur BND-"Reform" der Bundesregierung

Es überrascht nicht wirklich, aber es macht dennoch wütend. Der knappe Kommentar macht kurzen Prozess mit dem, was die Bundesregierung uns als "Reform" der Geheimdienste verkaufen möchte. Constanze Kurz fasst zusammen, dass diese "Reform" zumindest keine ist, die zu mehr Transparenz und Aufklärung und weniger Machtmissbrauch der Geheimdienste führen dürfte. Die Regierung ebnet dagegen den Weg zur Ausweitung technischer Überwachungsbefugnisse. Das eindeutige Fazit von Constanze Kurz:

Stattdessen werden die deutschen Geheimdienste in Zukunft sogar noch mehr Daten abgreifen. Was genau sie damit machen, an wen die Informationen im In- und Ausland weitergegeben werden und ob grundrechtliche Grenzen beachtet werden: Die Parlamentarier werden es vermutlich wieder erst aus der Zeitung erfahren. Und wir alle werden in unserer digitaler Welt vollüberwacht.

Vernichtender Kommentar von Constanze Kurz zur BND-"Reform" der Bundesregierung
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Kommentare 1
  1. Gurdi (Krauti)
    Gurdi (Krauti) · vor mehr als einem Jahr

    Die Geheimdienste werden dass Netz noch weiter einschränken als wir es uns bisher denken können, da habe ich wenig Zweifel. Vorwände findet man immer...