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Technologie und Gesellschaft

NSA-Untersuchungsausschuss: Verfassungsschutz-Chefs im Kreuzverhör

Sonja Peteranderl
Reporter

Senior Editor @Wired_Germany. Co-Founder @BuzzingCities Lab. Berichtet auch für andere Medien wie Spiegel Online über internationale Politik, Tech, Cyber & Crime, OC, oft aus Lateinamerika/Mexiko.

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Sonja PeteranderlFreitag, 10.06.2016

Schwergewichte im NSA-Untersuchungsausschuss: In der 102. Sitzung des Bundestagsausschusses, der die deutsche Rolle im NSA-Skandal aufklären soll, wurden Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen und sein Vorgänger Heinz Fromm befragt. Maaßen äußerte den Verdacht, dass Snowden ein russischer Spion sein könne („hohe Plausibilität"): Snowden dürfte die NSA ausgeplündert haben, wie kein zweiter zuvor, so Maaßen. Er kritisierte auch, dass die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses Ressourcen binde, die dem Verfassungsschutz etwa für die Terrorismusbekämpfung fehle. Auch die deutsche Zusammenarbeit mit den USA im Drohnenkrieg war Teil der Marathonsitzung: Fromm bestritt, etwa gewusst zu haben, dass die an die USA gelieferten Handydaten von Verdächtigen zur Ortung geeignet seien. Andre Meister von Netzpolitik.org hat die Sitzung (wie immer) protokolliert, die auf Twitter parallel ironisch kommentiert wurde. Auch von Edward Snowden selbst: „Ob Maaßen Agent des SVR oder FSB ist, kann derzeit nicht belegt werden. ¯\_(ツ)_/¯".

NSA-Untersuchungsausschuss: Verfassungsschutz-Chefs im Kreuzverhör

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Kommentare 3
  1. Gurdi (Krauti)
    Gurdi (Krauti) · vor fast 8 Jahre

    Schöner Fund. Die Aussagen von Maaßen sind einfach nur peinlich und zeigen schön in welcher Paranoia Geheimdienst gefangen sind.

    1. Sonja Peteranderl
      Sonja Peteranderl · vor fast 8 Jahre

      Es ist auf jeden Fall sehr spannend, sich die Stellungnahmen/Argumentationen im Detail anzusehen - oder live, falls man in Berlin ist.

    2. Gurdi (Krauti)
      Gurdi (Krauti) · vor fast 8 Jahre

      @Sonja Peteranderl Zu Beginn des Untersuchungsauschusses gab es ja auch mal Liveübertragungen bei den öffentlichen Sitzungen. Schade dass es dass nicht mehr gibt...

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