Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kuratoren aus Journalismus, Wissenschaft und Politik empfehlen
und kommentieren die besten Inhalte im Netz.

Du befindest dich im Kanal:

Technologie und Gesellschaft

Sonja Peteranderl
Reporter

Senior Editor @Wired_Germany. Co-Founder @BuzzingCities Lab. Berichtet auch für andere Medien wie Spiegel Online über internationale Politik, Tech, Cyber & Crime, OC, oft aus Lateinamerika/Mexiko.

Zum piqer-Profil
piqer: Sonja Peteranderl
Donnerstag, 20.10.2016

Neues BND-Gesetz: Legalisierung durch die Hintertür

Inlandsüberwachung, Metadaten für die NSA, Ausweitung der Überwachungsgründe: Sascha Lobo outet sich in seiner aktuellen Kolumne für Spiegel Online als „großer Fan" des geplanten BND-Gesetzes. „Das BND-Gesetz ist ein grandioses ,ecipe for desaster', was grauenvollerweise die letzte Chance für die Einsicht in die Reformnotwendigkeit sein könnte", so Lobo (falls es nicht vorher vom Verfassungsgericht wieder kassiert wird). An diesem Freitag soll das reformierte BND-Gesetz durch den Bundestag gewunken werden – trotz massiver Bedenken. Die Änderungen würden alle Internetnutzer betreffen.  

Mit dem Gesetz würden die bisherigen Überwachungspraktiken des Bundesnachrichtendienstes, die durch den NSA-Überwachungsskandal und die Arbeit des deutschen NSA-Untersuchungsausschusses aufgedeckt wurden, quasi im Nachhinein legalisiert. Bisherige legale Probleme des Geheimdienstes – etwa dass mit der digitalen Massenüberwachung Daten deutscher Bürger als Beifang gefischt werden – sollen pragmatisch gelöst werden, indem dem Bundesnachrichtendienst auch die Überwachung deutscher Bürger eingeräumt wird. Anna Biselli von Netzpolitik.org hat die wichtigsten Kritikpunkte und Folgen der BND-Gesetzesänderung zusammengefasst: Netzpolitik zufolge würden die neuen Überwachungsbefugnisse selbst legalisiert gegen die Verfassung verstoßen.

Neues BND-Gesetz: Legalisierung durch die Hintertür
8,6
5 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Werde piqd Mitglied!

Kommentare 1
  1. Gurdi (Krauti)
    Gurdi (Krauti) · vor etwa einem Jahr

    Es war auch nicht anderszu erwarten irgendwie....
    Brauch die NSA eben nicht mehr selber fischen sondern wird demnächst brav beliefert...