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Technologie und Gesellschaft

Mayte Schomburg
Initiatorin und Vorsitzende von Publixphere e.V. & Affiliate am Berkman Center for Internet & Society at Harvard University
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piqer: Mayte Schomburg
Dienstag, 22.12.2015

Können Gesetze mit technologischen Entwicklungen Schritt halten?

In Deutschland haben wir kaum mitbekommen, dass WhatsApp letzte Woche in Brasilien durch einen Gerichtsentscheid 48 Stunden lahm gelegt wurde. Davon betroffen waren über 90 Millionen Nutzer.

In diesem Meinungsartikel stellt der Sicherheitsexperte Bruce Schneier die Frage, ob Politiker und Verwaltungen derzeit überhaupt in der Lage sind, mit der Geschwindigkeit technologischer Entwicklungen Schritt zu halten. Dienste wie WhatsApp oder Uber sind extrem schnell gewachsen und setzen bisherige Businessmodelle unter Druck. In Brasilien (und anderswo) laufen die Lobbyisten etwa der Telekommunikationsunternehmen Sturm und versuchen Dienste wie WhatsApp oder Telegram in ihrer Entwicklung zu hindern oder gar - wie letzte Woche in Brasilien ja durch Gerichtsbeschluss kurzzeitig geschehen - zu verbieten.  

Laut Schneier sei es kein Wunder, dass Gesetzgeber wie Gerichte von diesen Entwicklungen überrumpelt würden und sich damit schwer täten, ausgewogene Lösungen auf schwierige, neue Fragen zu finden. Was wir bräuchten sei eine neue Debatte, ein Überbrücken der noch zu großen Kluft zwischen Technologieentwicklern und Gesetzgebern. Nur so könnten flexible Gesetze geschaffen werden, die mit technologischen Entwicklungen auf angemessene Weise Schritt halten können.

Können Gesetze mit technologischen Entwicklungen Schritt halten?
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