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Technologie und Gesellschaft

Anke Domscheit-Berg
piqer: Anke Domscheit-Berg
Sonntag, 10.04.2016

Ist Privacy Shield besser als Safe Harbour? Netzpolitik.org zur Position der Bundesregierung.

Anlass für den Text ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis90/Grüne. Anlass für diese Anfrage ist das "Privacy Shield"-Abkommen, das das von der EU aufgekündigte "Safe Harbour"-Abkommen ablösen soll. Dieses bisherige Daten-"schutz"-Abkommen mit der USA war vom europäischen Gerichtshof für unvereinbar mit der EU Grundrechtecharta erklärt worden. Wäre das neue Abkommen ein ausreichender Schutz? Und was ist es wert, wenn gleichzeitig die Kooperation mit dem US Geheimdienst NSA weiter ausgebaut wird? Wie verhält sich die Bundesregierung zum bekannt gewordenen Entwurf des Privacy Shield Abkommens und was bedeutet das für unseren Datenschutz in Zukunft? Diese Fragen beantwortet Netzpolitik.org unter Einbeziehung der offiziellen Antwort der Bundesregierung - die natürlich auch vollständig enthalten ist.

Ist Privacy Shield besser als Safe Harbour? Netzpolitik.org zur Position der Bundesregierung.
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