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Technologie und Gesellschaft

Anke Domscheit-Berg
Publizistin, Unternehmerin, Aktivistin
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piqer: Anke Domscheit-Berg
Donnerstag, 10.03.2016

Die Landtagswahlprogramme unter der netzpolitischen Lupe: hier das Beispiel Baden-Württemberg

Netzpolitik.org hat sie alle für uns mit Blick auf ihren netzpolitischen Gehalt geprüft - die Landtagswahlprogramme der antretenden Parteien für die aktuellen Wahlen. Hier verlinkt ist die Analyse für Baden-Württemberg, die die Wahlprogramme von CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD umfaßt. Eine Tabelle mit den wichtigsten Wahlprüfsteinen - gefärbt in den Ampelfarben - erleichtert den Schnellüberblick: am meisten grün haben die Linken (100%), am wenigsten die AfD (als hätte man es geahnt - 5 mal rot, 2 mal grün). Die Prüfsteine reichen vom Open Data Ausbau über WLAN- und Breitbandausbau, bis hin zu Bekenntnissen für Netzneutralität, Förderung von Open Source sowie die Positionen hinsichtlich Vorratsdatenspeicherung und einer besseren Kennzeichnungspflicht für Polizeikräfte. Nach der Tabelle gibt es aber auch eine ausführlichere Auswertung der jeweiligen Positionen, natürlich mit Originalzitaten. Hier können sich netzpolitisch interessierte Wählerinnen und Wähler einen schnellen Überblick verschaffen. Auch für Rheinland-Pfalz gibt es eine solche Analyse schon, sie ist im Artikel verlinkt.

Die Landtagswahlprogramme unter der netzpolitischen Lupe: hier das Beispiel Baden-Württemberg
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