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Technologie und Gesellschaft

Konstantin von Notz
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen
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piqer: Konstantin von Notz
Montag, 23.05.2016

Die abstruse Weltraumtheorie: Wie sich BND und Kanzleramt vor der Öffentlichkeit fürchteten

Im August 2013 erfand der BND die sogenannte "Weltraumtheorie", ein Konstrukt, das ein klar rechtswidriges Agieren als rechtskonform darstellen sollte. Das Kanzleramt akzeptierte dieses Vorgehen. Dabei wusste man, das zeigen interne Dokumente, die netzpolitik.org nun veröffentlicht, von Beginn an, dass man sich auf mehr als dünnem Eis bewegt. Interne Kommunikation zeigt, wie sehr man sich vor der „kaum zu bestehenden intensiven öffentlichen Diskussion“ fürchtete – zu Recht: Die Weltraumtheorie bleibt ein völlig abwegiges, rechtliches Konstrukt zu Lasten von Grundrechten. 

Die abstruse Weltraumtheorie: Wie sich BND und Kanzleramt vor der Öffentlichkeit fürchteten
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