Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Technologie und Gesellschaft

Konstantin von Notz
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen
Zum piqer-Profil
piqer: Konstantin von Notz
Freitag, 04.12.2015

Debatte um Entwurf zur "Störerhaftung" im Bundestag

Die Opposition warnte zur 1. Lesung des Entwurfs der Bundesregierung zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) zur "Störerhaftung" und "Providerprivilegierung" vor einem netzpolitischen Rückschritt. Auch die Koalition sieht offenbar großen Korrekturbedarf, wobei die Richtung aber vage bleibt.

Debatte um Entwurf zur "Störerhaftung" im Bundestag
8
3 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt Mitglied!