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Technologie und Gesellschaft

Überwachung

Nicht nur die NSA schnüffelt, auch der BND, der britische Geheimdienst - die Frage, welches Land national und international keine Bürger im Netz überwacht wäre schneller zu beantworten. Aber bringt Vorratsdatenspeicherung wirklich etwas im Kampf gegen Terrorismus und darf das Argument gelten, dass ein guter Bürger ja nichts zu verstecken hat? Wie weit kann, darf und wird die Überwachung gehen?

Weitere Informationen zum Thema Überwachung

Überwachung ist im alltäglichen Leben in Deutschland äußerst präsent. Ob an öffentlichen Plätzen, im Internet, im EC-Karten-Verkehr - viele Handlungen sind transparent und nachverfolgbar. Wer Nutzer eines Smartphones in Verbindung mit Diensten globaler Diensteanbieter ist, weiß, dass eigene Bewegungen ohne Unterlass gesichert, übermittelt und ausgewertet werden.

Unter dem an dieser Stelle diskutierten Begriff der Überwachung versteht man die ständige und systematische Verfolgung von Aktionen, die an einem bestimmten Ort stattfinden oder aber die Verfolgung der Handlungen einer bestimmten Person (oder Personengruppe), die nicht anonymisiert gespeichert und verwertet wird. Man kennt seit langem die Überwachung seitens Staat oder Polizei von straffällig gewordenen Personen oder solcher, die im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben. Ebenso ist bekannt, dass Videoüberwachung zur allgemeinen Sicherheit und Aufklärung an vielen öffentlichen Orten immer weiter ausgebaut wird.

Diese Entwicklung ist seit einigen Jahren verstärkt zu beobachten, maßgeblich motiviert durch die Ausbreitung des Terrorismus, spätestens seit den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA sowie den folgenden Anschlägen in Europa. Doch politisch und moralisch stellt sich eine alte Frage: Was wiegt mehr - Sicherheit oder Freiheit?

Der Ausbau der Überwachung beschneidet unbestritten die persönliche Freiheit. Während weite Teile der Bevölkerung öffentliche Videoaufnahmen als notwendiges Übel akzeptiert und oftmals befürwortet, spalten sich die Meinungen spätestens bei der Frage, wie weit persönliche Überwachung gehen darf. Der oft diskutierte Begriff lautet "Vorratsdatenspeicherung". Darunter verstanden ist die Verfolgung und Speicherung von Daten wie Telefonverbindungen, monetären Transaktionen oder Internetverhalten. Streitbar ist hierbei die Auswahl der zu überwachenden Personen. Anhand welcher Kriterien wählt man bei der Überwachung verdächtige Personen aus? Müssen diese im Verdacht stehen, mit terroristischen Gruppen in Verbindung zu stehen? Was zählt als realer Verdacht und was nur als Indiz?

Die Spannbreite der Haltungen reicht dabei von Totalüberwachung der gesamten Bevölkerung bis zum Verbot der Überwachung bis ein tatsächlicher Tatverdacht besteht und die Überwachung durch die Staatsanwaltschaft angeordnet wird. Gerade in der deutschen Historie gibt es weitere Beispiele wie die flächendeckende, generelle Überwachung in der DDR und die angelegten Stasi-Akten, die detailliert das Lebens fast jedes Bürgers dokumentierten. Längst ist dabei die weltpolitische Dimension bekannt, da sich selbst Bündnispartner gegenseitig überwachen - ein Beispiel ist hierbei das Abhören des Mobiltelefons der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel durch den US-amerikanischen Nachrichtendienst CIA.

Die persönliche Gewichtung von Freiheit gegenüber Sicherheit ist oftmals eine höchst subjektive. Die Bewertung der aktuellen Bedrohungslage, die Gewichtung jüngerer Ereignisse sowie das persönliche Freiheitsempfinden sind dabei nur einige der wesentlichen Faktoren. Der Diskurs erstreckt sich vor allem über hypothetische Fragen. Ob manche Ereignisse mit mehr Überwachung hätten verhindert werden können ist dabei ebenso wenig ergründlich wie die Frage danach, was vielleicht schon verhindert wurde und was mit weniger Überwachung vielleicht hätte geschehen können. Darüber ist die Politik ebenso uneinig wie Gesellschaftsforscher, Historiker und letztendliche jede Person, die eine politische Meinung in sich trägt. Es bleibt nur eine Erkenntnis: Überwachung ist wieder einmal eines der zentralsten Streitthemen des aktuellen weltpolitischen Geschehens.