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Technologie und Gesellschaft

Konstantin von Notz
Netzpolitischer Sprecher und Bundestagsabgeordneter bei Bündnis90/Die Grünen
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piqer: Konstantin von Notz
Freitag, 19.02.2016

Arne Schönbohm ist neuer BSI-Präsident

In den letzten Wochen hat das Verfahren der Benennung des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) heftige Kritik ausgelöst. Nachdem am Mittwoch das Bundeskabinett die Personalie endgültig beschlossen hat, tritt der neue Präsident heute sein Amt an. Das Ansehen des Amtes hat in den vergangenen Wochen erheblich gelitten. Der Eindruck, dass Kompetenz nicht das erste Auswahlkriterium war, beschädigt jedoch nicht nur den Ruf des Amtes, es schwächt dringend benötigtes Vertrauen in digitale Infrastrukturen. Das Agieren des Innenministeriums im Bereich der IT-Sicherheit ist seit langem äußerst problematisch. Wenn es einen weiteren Beleg für die Notwendigkeit eines vom Ministerium unabhängigen BSI gebraucht hätte, hat die Bundesregierung ihn gerade geliefert.

Arne Schönbohm ist neuer BSI-Präsident
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