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Analyse: Gläserne Menschen per Bundestrojaner?

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen

Konstantin wurde 1971 in Mölln, Schleswig-Holstein, geboren.1998 legte er das erste juristische Staatsexamen in Heidelberg ab und promovierte im Evangelischen Kirchenrecht. Konstantin ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Koordinator des Arbeitskreises III (Innen-, Rechts- & Gesellschaftspolitik) der grünen Bundestagsfraktion. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und war jahrelang Sprecher für Netzpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Heute koordiniert er die Politikbereiche Innen, Justiz und Recht, Flüchtlings- und Gleichstellungspolitik, Religions-, Verbraucherschutz- und Sportpolitik

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Konstantin von Notz

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Donnerstag, 25.02.2016

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Keine andere Ermittlungsmethode erlaubt so umfassendes Ausspähen eines Menschen wie der Trojanereinsatz. Das zeigt der Berliner Richter Ulf Buermeyer in einer guten Analyse. Er fordert, das BKA müsse jetzt nachweisen, dass es auf dem Boden des Grundgesetzes bleibt und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts einhält. Derzeit dreht sich alles um die Frage, ob und inwiefern die Bundesdatenschutzbeauftragte, wie es das Innenministerium suggerierte, das Instrument tatsächlich geprüft und freigegeben hat - und ob eine Prüfung auf Verfassungskonformität ohne Einblick in den Quellcode überhaupt möglich ist. Ich habe da erhebliche Zweifel.

Analyse: Gläserne Menschen per Bundestrojaner?

Quelle: Ulf Buermeyer heise.de

24.02.2016

Analyse: Gläserne Menschen per Bundestrojaner?

Keine andere Ermittlungsmethode erlaubt so umfassendes Ausspähen eines Menschen wie der Trojanereinsatz. Das BKA muss jetzt nachweisen, dass es damit auf dem Boden des Grundgesetzes bleibt. Unsere Computer und Smartphones enthalten oft u...

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Kommentare 5

Gurdi (Krauti) · vor 8 Jahren

Im Grunde kann der BND dass Ding eh einsetzen wie und wo er will. Nachweisen lässt sich so etwas sowieso meist nicht. Die Kapazitäten dazu haben in der Regel nur anderen Geheimdienste.

4 Antworten
1. Konstantin von Notz · vor 8 Jahren
  
  Lieber Gurdi,
  
  zur kurzen Erinnerung: Der letzte Trojaner wurde auch durch den CCC untersucht und so aufgezeigt, dass das Programm inkl. Nachladefunktion mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht in Einklang zu bringen ist! Vor diesem Hintergrund führen wir ja gerade die Diskussion um einen neuen Trojaner und die Prüfung der gerichtlichen Vorgaben!
  
  Beste Grüße
  Konstantin v. Notz
2. Gurdi (Krauti) · vor 8 Jahren
  
  @Konstantin von Notz Ist ein Argument. Aber Trojaner lassen sich auch abwandeln. Aber immerhin gibt es zumindest eine Debatte darüber, da sind wir den meisten Ländern ja immerhin einiges voraus.
3. Konstantin von Notz · vor 8 Jahren
  
  @Gurdi (Krauti) Ja, weil sie sich abwandeln lassen, und ein einziges fehlendes oder zusätzliches Komma im Sourcecode über die Funktionen des Trojaners entscheidet, ist ja eben eine - regelmäßige - Überprüfung des Quellcodes gerade so wichtig.
4. Gurdi (Krauti) · vor 8 Jahren
  
  @Konstantin von Notz Wer nutzt den Bundestrojaner eigentlich alles?
  BKA und Verfassungsschutz? Wenn der Verfassungsschutz diesen auch nutzt, stellt sich natürlich die Frage, dass wenn man diesen auch zur Spionageabwehr einsetzt, es ist sinnvoll ist den Quellcode preis zu geben. Andere Geheimdienste verfügen meist über tief sitzende Quellen, insbesondere die Transatlantische Fraktion ist tief verwoben.

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