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Paulina Fröhlich
Projektmanagerin bei Das Progressive Zentrum, Ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
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piqer: Paulina Fröhlich
Sonntag, 23.09.2018

Wieso Neuwahl-Forderungen verständlich aber zu überdenken sind.

Die Wirklichkeit schreddert Gewissheiten. Diese wären dienlich, um in komplexen Situationen richtige Entscheidungen zu treffen. Nunmehr ungewiss:

I. Der Erfolg der populistischen Rechten beruht auch darauf, dass sie Abstand halten zu allem, was irgendwie nach Faschismus aussieht.

Nachdem jede*r in Chemnitz sehen konnte, wer mit wem marschiert, hätte es ein kollektives Abwenden der bürgerlichen Wähler*innen von der AfD geben müssen. Jedoch ist die AfD laut dem Umfrageinstitut Infratest Dimap im Moment die zweitstärkste Partei (18%).

II. In unsicheren Zeiten sorgen große Koalitionen für Stabilität.

Die GroKo wirkt seit jeher brüchig. Horst Seehofer beschreibt der Autor als "freien Radikalen, der durch Berlin jagt", Angela Merkel als "längst auf tonlose Dauermoderation geschaltet" und Andrea Nahles als unberechenbar, auf Grund ihrer Haltung in der Frage der Maaßen-Beförderung. Der nervöse Politikstil der GroKo ist "Seismograph einer Unruhe" aus der Gesellschaft.

III. Ein polarisierter Lagerwahlkampf stärkt das demokratische Zentrum und schwächt die Ränder.

Die CSU hat in ihrem Bayern-Wahlkampf anderes bewiesen. Polarisierung und Selbstradikalisierung liegen da nah beieinander.

Der Autor resümiert: "Die größte Gemeinsamkeit von CDU, CSU und SPD ist in diesen Tagen das kollektive Führungsversagen". Also was nun?

Allein die Gewissheit, dass es politische Lager in bekannter Form gibt, die zu mobilisieren sind, ist ins Wanken geraten.

Einige fordern Neuwahlen. Dieser "kathartische Wunsch nach Umkehr" ist nachzuvollziehen, muss jedoch vorausschauend geäußert werden.

Dass eine rechte Union die AfD bekämpft und ihr auf der anderen Seite eine schlagkräftige Allianz der Progressiven gegenübersteht, wäre zwar theoretisch denkbar und demokratiehygienisch bestimmt wünschenswert. Aber es gibt gute Gründe, anzunehmen, dass die sozialmoralischen Grundlagen und politischen Kraftreserven für einen solchen Wahlkampf in der Ordnung der alten Bundesrepublik längst nicht mehr verfügbar sind.

Bei Neuwahlen ist mit Ergebnissen vieler Parteien zwischen 15 und 25 Prozent zu rechnen. Diese müssten sich zusammenfinden. Es gäbe weniger Mehrheit, dünnere Bündnisse und ein höheres Augenmerk auf Kompromisse.

Man kann Neuwahlen fordern, jedoch mit Bedacht:

Denn manchmal kann sogar ein Schrecken ohne Ende besser sein als ein Ende mit Schrecken.

Wieso Neuwahl-Forderungen verständlich aber zu überdenken sind.
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