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Jannis Brühl
Redakteur
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piqer: Jannis Brühl
Donnerstag, 11.06.2020

Wie sich die Polizei militarisiert

Polizisten treten vermehrt wie Soldaten auf, in den USA gegen die Black-Lives-Matter-Demonstranten, in Brasilien in den Favelas, aber teils auch in Deutschland, wie bei linken Demos in Sachsen. Zum besseren Verständnis der Bilder von martialisch auftretenden Polizisten, die wie gesichtslose Besatzungsarmeen wirken, empfehle ich diesen Text von Nils Markwardt im Philosophie-Magazin. Er erklärt den Unterschied zwischen Polizei und Militär – und wie er immer mehr verwischt:

Eigentlich gehorchen Militär und Polizei zwei unterschiedlichen Logiken. Armeen folgen im Grundsatz einer Freund-Feind-Logik. Kurz gesagt ist ihre Kernaufgabe: Krieg. Oder genauer: Sowohl Krieg als auch die Verhinderung von Krieg durch die glaubhafte Androhung des selbigen. In beiden Fällen gibt es jedoch einen Feind (...) Die Polizei kennt ihrer (demokratischen) Funktionslogik nach hingegen eigentlich keine feststehenden Feinde. Vielmehr wird sie gerufen, wenn ein Verbrechen passiert ist oder Gefahr droht – um erst dann die Täter zu ermitteln und festzusetzen (...) Wenn Polizeibeamte wie Soldaten in vermeintliche „No-go-Areas“ einmarschieren und dies mit der Rede vom „war on crime“ begleitet wird, offenbart sich die Militarisierung der Polizei zunehmend als eine Art selbsterfüllende Prophezeiung: Sie schafft jene Feinde, gegen die sie glaubt, bisweilen bürgerkriegsartig vorgehen zu müssen.

Für Minderheiten bedeutet diese Feindlogik noch mehr: Unabhängig von dem, was sie tun, sind sie der Feind. Es reicht, dass sie sind, was sie sind.

Martialische Bilder aus dem Inland, die an Krieg erinnern, haben auch eine "höhere", eine politische Funktion: Sie helfen jenen Politikern, die davon profitieren wollen, dass ein Teil der Bevölkerung Angst vor einem Bürgerkrieg hat. Nachdem es der damalige US-Präsident Barack Obama es der Polizei erschwert hat, an Armeegerät zu kommen, hat Donald Trump dafür gesorgt, dass die Gesetzeshüter sich wie Besatzer ausrüsten und entsprechend auf den Straßen auftreten können.

Wie sich die Polizei militarisiert
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