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Wer der nächste Außenminister wird? Interessiert keinen

Lars Hauch
Researcher. Schwerpunkte: Mittlerer Osten, insbesondere Syrien.
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Lars HauchSamstag, 02.10.2021

Fasst man die verschiedenen Passagen in diesem Artikel zusammen, die Heiko Maas beschreiben, kommt ungefähr so etwas dabei heraus: Den überwiegenden Teil seiner Karriere verbrachte er als lokaler Politiker im Saarland, außenpolitische Erfahrung gleich null, seine Englischkenntnisse sind bestenfalls rudimentär. Neben Amtskollegen wie Mike Pompeo habe er gewirkt, wie ein Reh im Scheinwerferlicht. Immerhin saßen seine Anzüge: 2016 wählte die GQ ihn zum bestgekleideten Deutschen.

Lange Rede kurzer Sinn: Maas sei als Außenminister ungeeignet und unsichtbar gewesen. Genau darum sei es dem Kanzleramt wiederum gegangen. Denn Merkel habe während ihrer Amtszeit die Hoheit über Außenpolitik ins Kanzleramt verlagert.

Was bedeutet das für das einst prestigeträchtige Auswärtige Amt? Ist es dazu verdammt, das Kanzleramt schlicht zu beraten? Oder kann es eine Rolle als einflussreiche Akteurin wiedererlangen?

12.000 MitarbeiterInnen und über 230 internationale Niederlassungen bedeuten einen gewaltigen Organisationsaufwand. Wenn das Auswärtige Amt relevanter werden möchte, muss es sich reformieren, um das eigene Potenzial auszuschöpfen, sagt Sarah Brockmeier vom GPPI in Berlin. Kurzum: Es muss sich durch seine Expertise und eigene Initiative selbst relevant machen.

Andere Stimmen sehen gar keine Notwendigkeit darin, das Auswärtige Amt als ein Machtzentrum von vielen zu etablieren. Stattdessen geistert in der Debatte schon länger der Vorschlag herum, einen Nationalen Sicherheitsrat unter Führung der Kanzlerin (oder des Kanzlers) aufzustellen. Ein solcher Rat soll alle wichtigen Ministerien bündeln, ein permanentes Analysezentrum einrichten und jährliche Gesamtstrategien verabschieden. Dadurch soll die außenpolitische Koordination gestärkt werden. Will heißen, man arbeitet ergebnisorientierter und berücksichtigt ressortübergreifend auch Fragen von innerer Sicherheit, Klima und Wirtschaft.

Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik steht der Idee eines nationalen Sicherheitsrats skeptisch gegenüber. Man könne nicht so einfach ein US-Modell übernehmen (den National Security Council), weil dessen Effizienz auf den weitreichenden Befugnissen des Präsidenten beruhe. Im parlamentarischen System der BRD sei das nicht drin. Vor allem aber werde in der ganzen Debatte ein „Konzeptionsproblem mit einem Koordinationsproblem verwechselt“. Woran es wirklich mangele, sei das Interesse und die Bereitschaft der politischen Klasse, sich Außenpolitik aktiv zuzuwenden.

Dabei war der Posten des Außenministers lange Zeit heiß begehrt, blickt man auf Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher und Joschka Fischer zurück. Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen hingegen stehen andere Ministerien im Mittelpunkt des Interesses. So könnte der/die nächste AmtsinhaberIn wieder ein politisches Leichtgewicht sein. Den Beginn dieser Entwicklung verortet der Autor bei der Amtsübernahme durch Guido Westerwelle im Jahr 2009. Westerwelle, fachfremd, habe wenig Interesse am Job gezeigt. Als Steinmeier ab 2013 dem Amt zu neuer Stärke verhalf, habe Merkel bereits die Kontrolle über die wichtigsten Bereiche übernommen.

Nach der Bundestagswahl 2017 folgte der SPD-interne Streit um das Amt zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz. Am Ende mussten beide auf das Amt verzichten, und der „außenministeriale Staffelstab wanderte plötzlich zu Heiko Maas“, einem Politiker, der vorher nie hatte durchblicken lassen, dass er sich für Außenpolitik interessiert, wie Anna Schmid vom Focus es treffend beschreibt.

Infolge des deutschen Versagens im Hinblick auf Afghanistan wird die Debatte über die Performance des Auswärtigen Amtes und den Nationalen Sicherheitsrat wieder aktiver geführt. Wie der/die nächste AußenministerIn heißt und ob das Amt sich emanzipieren kann und wird, bleibt abzuwarten.

Wer der nächste Außenminister wird? Interessiert keinen

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