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Lars Hauch
Freier Journalist mit Schwerpunkt Nahost-Politik und Islamismus
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piqer: Lars Hauch
Samstag, 06.04.2019

USA wollen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation listen – Was bedeutet das?

Erwägt wurde es im Weißen Haus seit Jahren, nun scheint es konkret zu werden: Die USA wollen die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation listen. 

Warum ist das wichtig?

Maysam Behravesh erzählt in seinem Artikel knapp und doch anschaulich, wie ein solcher Schritt Teil des Säbelrasselns zwischen der Trump Administration und der iranischen Führung ist. Bereits in der Vergangenheit warnte der Chef des IRGC, die USA sollten zuvor besser ihre Basen in Reichweite iranischer Raketen auflösen. 

Wenngleich Raketenangriffe unrealistisch sind, verfügen die Iraner über effektive Möglichkeiten, den USA in der Region erheblichen Schaden zuzufügen. Vom Iran kontrollierte Netzwerke von Milizen haben in den vergangenen 15 Jahren Hunderte US-Soldaten im Irak getötet. Auch die afghanischen Taliban, mit denen die USA gerade über einen Abzug verhandeln, profitieren von iranischen Waffenlieferungen. 

Wenn nun das IRGC samt seiner mehr als 100.000 Mitglieder als Terrororganisation gelistet wird, ist das ein weiterer Schritt hin zur Eskalation.

Und dann ist da noch die Sache mit der Begrifflichkeit ...

Sanktionen wegen Terrorismusverwicklungen gegen einzelne Mitglieder des IRGC bestehen bereits, doch eine pauschale Listung als Terrororganisation ist ein Novum.

Zwar gibt es Konzepte von "Staatsterrorismus", die Liste war bisher aber nicht-staatlichen Organisation vorbehalten. Nun wird dem Containerbegriff "Terrorist" eine weitere Tür geöffnet.

Womöglich ist das aber gar nicht so verkehrt. Heutzutage bezeichnen sich ohnehin allerlei staatliche wie nicht-staatliche Akteure gegenseitig als Terroristen. Beinahe bis zur Unkenntlichkeit verwaschen ist es vielleicht notwendig, den mittlerweile destruktiven Begriff ultimativ ad absurdum zu führen, damit er ersetzt werden kann.

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