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Rico Grimm

Rico Grimm schreibt über wirtschaftliche und politische Zusammenhänge für Medien wie Krautreporter, Capital, Business Punk und Zeit Online. Wenn er dafür den Schreibtisch verlässt, nimmt er immer die Kamera mit. Seine Lieblingsfrage ist: Warum?

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piqer: Rico Grimm
Mittwoch, 12.06.2019

Ramelow und Günther im Gespräch – mal zwischen den Zeilen gelesen

Spiegel Online hat die Ministerpräsidenten von Thüringen und Schleswig-Holstein zum Gespräch getroffen und es ist sehr spannend, denn beide sind auf ihre Art nicht typisch für ihre Parteien. Daniel Günther führt in Schleswig-Holstein eine Jamaika-Koalition geräuschlos und Bodo Ramelow als erster Ministerpräsident der Linkspartei hat fünf Jahre regiert ohne dass das für größeres Aufsehen gesorgt hätte – was nicht bei allen Dingen der Linkspartei selbstverständlich ist. In diesem Interview wird für mehrere Dinge der Boden bereitet, ohne dass es explizit angesprochen wird. Günther:

Die Zeit der Ausgrenzung ist vorbei.
Sagt der CDU-Ministerpräsident, ähnliches auch Ramelow. Warum? Nun, die politische Konstellation bei den nächsten Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg könnten dazu führen, dass alle Parteien außer die AfD miteinander koalieren müssen, um die AfD draußen zu halten. (Mehr Details dazu findet ihr hier.)

Aber das lehnen Günther und Ramelow beide ab, lassen sich aber eine Hintertür offen:

Ramelow: Wir müssen in Deutschland neue Politikmodelle im Rahmen der parlamentarischen Demokratie erproben.

Ramelow spielt auf Regieren mit wechselnden Mehrheiten an. Das wird als Minderheitsregierung bezeichnet. Der Begriff führt aber in die Irre, da keine Minderheit Gesetze im Parlament verabschieden kann. (Hier habe ich mal 6 Fakten zu dieser Regierungsart gesammelt; sie ist besser als ihr Ruf.) Gut für Ramelow, dass Günther nur wenige Absätze vorher, gemeint hat, dass die Zeit der Ausgrenzung vorbei sei. Könnte das heißen, dass vielleicht auch eine CDU mit der Linkspartei stimmen würde in Thüringen, von Gesetz zu Gesetz natürlich?

Ramelow und Günther im Gespräch – mal zwischen den Zeilen gelesen
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