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Nach 12 Jahren: Netanjahu geht

Theresa Bäuerlein
Journalistin. Autorin. Seit (gefühlt) schon immer.
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Theresa BäuerleinMontag, 14.06.2021

12 Jahre lang hat er Israel regiert, gestern nun ist Benjamin Netanjahu bei einem Misstrauensvotum gescheitert. Jetzt soll eine Koalition aus sage und schreibe acht Parteien das Land regieren. Und zwar unter dem neuen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, Vorsitzender der rechten Yemina-Partei. Dieser wiederum soll in zwei Jahren von Jair Lapid von der liberalen Zukunftspartei abgelöst werden.

Netanjahus Politik und sein Erbe werden Israel noch lange prägen, glaubt die Autorin dieses Hintergrundstücks. Seinetwegen ist das Land zerrissen wie noch nie, er hat "schuf drei jüdische Völker in einem einzigen Land" geschaffen: Eines in den besetzten Gebieten und zwei innerhalb Israels, "Verräter" (Linke) und Rechte. Ironischerweise hat das letztlich dazu geführt, dass die Kategorien "links" und "rechts" weniger wichtig geworden sind und sich diese neue Koalition zusammenfinden konnte. 

Zu der Gruppe gehört eine nationalistische Partei, die von einem russischen Emigranten geführt wird; eine neue Rechtspartei, zwei dezidiert linke Parteien, die jeweils von einer Frau und einem schwulen Mann geführt werden – und, zum ersten Mal überhaupt in einer israelischen Koalition, eine arabische Partei. Gegensätzlicher ging es kaum. Und der neue Regierungschef steht ideologisch noch viel weiter rechts als Netanjahu, wird jedoch durch ein Vetorecht der Koalitionspartner gebremst. 

Was die Koalitionsparteien im Wesentlichen vereint,  glaubt die Autorin, ist die Abneigung gegen Netanjahu.


Netanjahu wiederum hat alles getan, um seinen Abgang zu verhindern. Am fünften Juni noch hat Israels Inlandsgeheimdienst vor der Anstiftung politischer Gewalt gewarnt. Am nächsten Tag nannte Netanjahu öffentlich arabische Politiker, die in der neuen Regierung dienen würden, "Unterstützer von Terrorismus". Immer wieder hat er in den letzten Jahren seine Kritiker im Trump-Stil angegriffen, sprach von Fake News, vom "tiefen Staat" und einer Verschwörung gegen ihn. Gegen ihn läuft ein Prozess wegen mutmaßlicher Korruption in drei Fällen. Und er wird kaum aufgeben: In seiner neuen Rolle als Oppositionsführer hat er gedroht, man werde diese Regierung stürzen, um an die Macht zurückzukehren. 

Die neue Regierung muss versuchen, das Land wieder zu einen und das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen wieder aufzubauen. Und die sozialen Probleme in den Griff kriegen, die wegen Netanjahus Wirtschaftspolitik entstanden sind, in dessen Regierungszeit die Wirtschaft zwar einerseits florierte, andererseits aber auch die soziale Ungleichheit immer größer geworden ist. 

Nach 12 Jahren: Netanjahu geht

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