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Kampfdrohnen für die Bundeswehr – Ursula von der Leyens umstrittenes Rüstungsprojekt

Hauke Friederichs
Journalist und Autor
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Hauke FriederichsDienstag, 29.05.2018

"Battle proven" – kampferprobt – mit diesem Slogan werben Rüstungshersteller gern für ihre Waffensysteme. Auch Israel Aerospace Industries kann seinen Kunden versprechen, dass sich alle Produkte des Unternehmens im Einsatz bewährt haben: Israels Militär setzt etwa die Kampfdrohnen vom Typ Heron TP im Gaza-Streifen und eventuell auch über Syrien ein.

Zu den Kunden von IAI gehört auch die Bundeswehr. Sie lässt in Afghanistan unbewaffnete Drohnen vom Typ Heron aufsteigen. Bald soll auch die bewaffnete Schwester Heron TP für die deutschen Streitkräfte fliegen. 

Dem Haushaltsausschuss des Bundestags liege seit dieser Woche eine Vorlage zur Anschaffung von Kampfdrohnen des Typs Heron TP vor, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Es gehe um ein Auftragsvolumen von mindestens 900 Millionen Euro. 

"Über eine Laufzeit von neun Jahren sollen die Drohnen israelischer Herkunft geleast werden", schreibt Mike Szymanski. Er nennt die Anschaffung von Kampfdrohnen "eines der umstrittensten Rüstungsvorhaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen". 

Allerdings wird über die Bewaffnung erst später entschieden – "nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung", verspricht das Bundesverteidigungsministerium, stellvertretend für das Kabinett von Angela Merkel. Die SPD hatte in der vergangenen Legislatur die Beschaffung noch gestoppt. Nun scheinen die Sozialdemokraten kein Veto mehr einzulegen – zumindest nicht gegen die unbewaffneten Kampfdrohnen.

Kampfdrohnen für die Bundeswehr – Ursula von der Leyens umstrittenes Rüstungsprojekt

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