Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Seite Eins

Alexander Sängerlaub
Publizist, Journalist, Utopist

Utopien-Wurfgeschoss & Vorreiter Constructive News als Chefredakteur @katerdemos | Medien-Erklärbär & "Stärkung digitaler Öffentlichkeit" @snv_berlin | Dozent für "Was mit Medien" u.a. @FU_Berlin | Zoon politikon, Podcaster, grüner Sozialliberaler, uvm.

Zum piqer-Profil
piqer: Alexander Sängerlaub
Donnerstag, 04.07.2019

EU-Parlament und Ursula von der Leyen: Nicht bocken, sondern Inhalte rausschlagen

Der Direktor des Thinktanks Jaques Delors Institut, Luca Guttenberg, äußert sich in einem Gastbeitrag für Zeit Online darüber, wie das EU-Parlament mit der Personalie von der Leyen am besten umgehen sollte:

Es sollte die nächsten zwei Wochen nutzen und mit Ursula von der Leyen verhandeln, bis es quietscht.

Und zwar zum Positiven: Das wäre doch die Zeit etwas wirklich Wichtiges für die Demokratisierung der EU herauszuhandeln – wie ein echtes Initiativrecht für das Parlament – das ohnehin längst überfällig ist im Machtgefüge der europäischen Institutionen. Das wäre ein guter Preis für die Wahl von der Leyens.

Und auch an anderer Stelle ist die Analyse bestechend scharf: Das Parlament hat es doch selbst verbockt. Während 2014 die Fraktionen von Juncker und Schulz sich noch gegenseitig zusicherten sich jeweils zu wählen, wenn einer von beiden die Wahl gewinnt, waren die Fronten von Anfang an verhärtet bei dieser Europawahl. Liberale und Sozialdemokraten wollten auf gar keinen Fall Manfred Weber und die EVP wollte Frans Timmermans nicht. Wenn also kein gemeinsamer Vorschlag aus dem Parlament für einen Kandidaten kommt, muss man sich auch nicht wundern, dass sich die Staats- und Regierungschefs dann etwas ganz eigenes ausdenken. Das nur als Ergänzung dazu, dass das Parlament versucht die Schuld allein bei den Regierungschefs abzuladen.

Am Ende ist das Personalpaket gar nicht so schlecht: Ursula von der Leyen ist weitaus progressiver und moderner als Manfred Weber (CSU) und ist eine glühende Europäerin, die sich auch nicht scheut europäische Utopien – wie die Vereinigten Staaten von Europa – zu denken. Die Visegrad-Staaten, die sich gerade noch freuen Manfred Weber und Frans Timmermanns verhindert zu haben, werden sich wohl noch wundern, wie stark die neue EU-Kommissionpräsidentin für noch mehr Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit eintreten wird (und nicht nur für eine europäische Armee, wie wohl der ein oder andere unken mag).

Auch wenn sich im ganzen Prozess des Postengeschachers niemand mit Ruhm bekleckert hat, muss man Emmanuel Macron eigentlich dankbar sein, dass er Manfred Weber so vehement verhindert hat. Erstmals wird eine Frau auch die Europäische Kommission anführen und mit Christine Lagarde erstmalig eine Chefin die Europäische Zentralbank leiten. Was für ein Vermächtnis, auch aus Sicht der bekennenden Nicht-Feministin Angela Merkel, die Gleichberechtigung in der Politik der EU am Ende ihrer Amtszeit noch mal ein ganzes Stück vorangebracht zu haben. In Zeiten von Trump, Boris Johnson und Co. ist das eigentlich ein richtig starkes Signal aus Europa in den Rest der Welt.

Oder wie Lucas Guttenberg sagt:

Nein sagen ist keine Option.

EU-Parlament und Ursula von der Leyen: Nicht bocken, sondern Inhalte rausschlagen
9
8 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Seite Eins als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kuratoren als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in iTunes:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.