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Theresa Bäuerlein
Journalistin. Autorin. Seit (gefühlt) schon immer.
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piqer: Theresa Bäuerlein
Dienstag, 28.08.2018

Das Zusammenspiel zwischen rechten Demonstranten und staatlicher Instanz

Letzte Woche war der Pegida-Mann mit Deutschlandhut für viele noch ein Grund zum Lachen. Der Mann wurde als LKA-Mitarbeiter identifiziert, das war schon viel weniger lustig. Spätestens nach den Ereignissen am Sonntag in Chemnitz und der Menschenjagd, die der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmeier als "Selbstschutz" gefeiert hat, lacht niemand mehr. 

In diesem Artikel erklärt der Historiker und Rechtsextremismus-Experte Volker Weiß, wie es dazu kommen konnte. 

Kurz zusammengefasst: Erstens gibt es in Sachsen laut Weiß "eine radikalisierte Basis von AfD und Pegida, die mittlerweile so selbstsicher ist, dass sie glaubt, die Regeln zu diktieren." Ihre Strukturen seien gewachsen und gut vernetzt und gingen heute bis in die Parlamente hinein, deren rechte Politiker die Zustände auf der Straße befeuern und ausnutzen. Zweitens ist da eine Exekutive, die ihren Aufgaben nicht gewachsen ist. Und drittens ein Ministerpräsident, der das Fehlverhalten von Beamten deckte und Journalisten angriff. 

(Hierzu empfehle ich auch diesen Text meines Kollegen Josa Mania-Schlegel, in dem Journalisten in Sachsen beschreiben, wie sie in ihrer Arbeit gestört werden. Der Text ist hinter einer Paywall, mit Probe-Abo frei.)

Weiß bilanziert:

Dresden und Chemnitz sind nur verschiedene Formen desselben Dilemmas. In Sachsen erweisen sich Dinge als gesellschaftliche Realität, die man aus jedem Drehbuchmanuskript als zu klischeehaft streichen würde. Längst dient dort der illiberale Staat ungarischen Zuschnitts als Leitstern, der die kritische Öffentlichkeit bekämpft und den Mob ermächtigt. Er entsteht im Zusammenspiel zwischen wutschnaubender Basis und dem Versagen von Politik wie Exekutive. Er entsteht in Dresden wie in Chemnitz.

Das Zusammenspiel zwischen rechten Demonstranten und staatlicher Instanz
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