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Hauke Friederichs
Journalist
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piqer: Hauke Friederichs
Freitag, 05.07.2019

Bei der Truppe umstritten, bei Europas Staatschefs respektiert: Ursula von der Leyen

Dieser Bruch lässt sich nicht mehr kitten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verlor am Abend des 30. April 2017 das Vertrauen der Truppe. Sie sagte damals, vom Fernsehen übertragen, zwei Sätze, die viele Soldaten empörten.

"Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen." 

Zwar entschuldigte sich von der Leyen später für diese Aussagen. Dennoch war der Riss zwischen der Ministerin und ihren Uniformierten nicht mehr zu kitten. Beliebt war die erste Frau in dem Spitzenamt bei vielen Soldaten zu diesem Zeitpunkt ohnehin nicht. Die frühere Familien- und Sozialministerin hatte einige Themen aufgegriffen, mit denen die Militärs fremdelten. 

"Soziale Belange wie Kindergartenplätze für die Kinder von Soldatinnen und Soldaten, als 'FKK' verspottete moderne Kaserneneinrichtungen mit Flachbildschirm, Kühlschrank und eben Kitaplatz, die Vereinbarkeit von Familie und (Soldaten-)Beruf und gar die Übertragung der EU-Arbeitszeitrichtlinie auf den Truppenalltag", schreibt Thomas Wiegold, Verteidigungsexperte auf ZEIT Online. "Aus Sicht vieler in der Bundeswehr genau die falschen Schwerpunkte, während auf dem Kasernenhof, auf den Fliegerhorsten und in den Häfen viel zu viel defektes und nicht einsatzbereites Material herumstand."

Für die Ausfälle von Flugzeugen und Panzern trug von der Leyen natürlich nicht allein die Verantwortung. Das Gerät hatten ihre Vorgänger bestellt. Doch die von ihr ausgerufene Trendwende gelang der Ministerin nur bedingt – obwohl von der Leyen seit der russischen Invasion der Krim einige Milliarden Euro pro Jahr mehr ausgeben durfte als ihre Vorgänger. 

"Schon das zusätzliche Personal, mit dem die Bundeswehr vom niedrigsten Stand im Juni 2016 kräftig wachsen soll, ist schwer zu finden, die angestrebten Zahlen wurden und werden nur mit Verzögerung erreicht", analysiert Wiegold. "Auch das Beschaffungswesen der Bundeswehr, dringend überholungsbedürftig, bekam die Ministerin bis zum Schluss nicht wirklich in den Griff."

Das teilweise negative Bild von der Leyens in der Truppe – aber auch generell in Deutschland – steht in einem Kontrast zu ihrer Bewertung in EU und Nato. Dafür gibt es einen triftigen Grund: Die Verteidigungsministerin hat sich stets für eine stärkere sicherheitspolitische Rolle Deutschlands eingesetzt. Sie hat auch das Engagement der Bundeswehr immer weiter ausgeweitet – oft zum Leidwesen der Soldaten und begleitet von der Skepsis manches Bundestagsabgeordneten und Experten. Bei den Verbündeten kamen die neuen Einsätze der deutschen Streitkräfte jedoch gut an. So führt die Bundeswehr an der Nordostgrenze der Nato ein Bataillon, das Litauen gegen Russland stärken soll. Und auch in Mali sind deutsche Soldaten präsent – als Unterstützung Frankreichs.

In knapp zwei Wochen wird das Europaparlament über von der Leyens politische Zukunft entscheiden. Ihre Leistung als deutsche Verteidigungsministerin dürfte dabei allerdings nur bedingt eine Rolle spielen.

Bei der Truppe umstritten, bei Europas Staatschefs respektiert: Ursula von der Leyen
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