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Äthiopien auf dem Weg in den Bürgerkrieg

RiffReporter eG
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RiffReporter eGFreitag, 06.11.2020

Äthiopien steht am Rande eines Bürgerkriegs. Die Kriegserklärung kam via Facebook. Gegen zwei Uhr morgens hatte Premierminister Abiy Ahmed Ali am Mittwoch dort eine einschneidende Entscheidung bekannt gegeben: „Die äthiopischen Verteidigungskräfte, die von einem Kommandoposten geleitet werden, sind mit der Aufgabe betreut worden, das Land zu retten“, schrieb er. Die Regionalregierung von Tigray habe „eine rote Linie überschritten“, und er habe den äthiopischen Truppen befohlen, zu handeln. „Ich fordere die Äthiopier dazu auf, ruhig zu bleiben, in höchster Alarmbereitschaft zu sein und die militärischen Anstrengungen zu unterstützen."

Am Mittwochmorgen berichtete der BBC-Journalist Girmay Gebru dann von Gewehrsalven, in Mekelle, der Hauptstadt der Region Tigray im Norden Äthiopiens. Der Reporter des Tigrinya-sprachigen BBC-Programms hatte die Schüsse im Hintergrund gehört, während er einen Verwandten in Mekelle, 700 Kilometer von der Hauptstadt Addis Abeba entfernt, telefonisch zur Lage in Tigray befragte. Abgesehen von solchen privaten Kontakten scheint es derzeit wenig Informationsmöglichkeiten zu geben. Wie die BBC und die südafrikanische Zeitung „Mail & Guardian“ berichten, hat die äthiopische Zentralregierung das Internet blockiert und offenbar zumindest teilweise Strom und Telefon abgestellt.

Etwas später am Mittwoch ordnete Abiy eine Militäroffensive gegen die Regionalregierung von Tigray an, als Vergeltung für die Eroberung einer Militärbasis durch militärische Kräfte, die der Regionalregierung nahe stehen. Wie die BBC berichtet, beschuldigt Abiy die dortige Regierungspartei TPLF (Befreiungsfront des Volkes von Tigray), den Angriff ausgeführt zu haben. Später erklärte er in einer Fernsehansprache, es habe viele Tote, Verwundete und materielle Verluste gegeben. Die TPLF habe sich des „Verrats“ schuldig gemacht.

Premierminister Abiy Ahmed ist Friedensnobelpreisträger. Die Auszeichnung erhielt er, weil er im Juli 2018 einen Friedensvertrag mit dem benachbarten Eritrea schloss. Das Abkommen beendete einen jahrzehntelangen Grenzkonflikt, dem zwischen 1998 und 2000 etwa 70.000 Menschen zum Opfer fielen.

Wie die Situation in Äthiopien derart eskalieren konnte, trotz eines Premierministers der als progressiv und Hoffnungsträger galt, erläutert Bettina Rühl in diesem Hintergrundartikel.


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