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Dmitrij Kapitelman
Lesen, Schreiben, Mirsachenmerken. Journalismus darf auch Spaß machen.
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piqer: Dmitrij Kapitelman
Donnerstag, 12.11.2020

Warum bestraft die Justiz Attila Hildmann nicht? – fragt die SZ

Die Süddeutsche Zeitung hat dem Verschwörungskoch Attila Hildmann heute eine ganze Seite Drei gewidmet. Was ich eigentlich eine ziemlich schlechte Idee finde. Denn natürlich werden darin wieder seine irrsinnigen Querschüsse perpetuiert. 

Seien es die Beleidigungen gegenüber dem Grünenpolitiker Volker Beck, der täglich Morddrohungen bekommt, seit Hildmann ihn seinen Followern als Hassobjekt hingehetzt hat ("Für Beck würde ich als zukünftiger Reichskanzler wieder die Todesstrafe durch Eier-Treten auf öffentlichem Platz einführen", postet Hildmann am 12. Juli."). Belassen wir es bei diesem Beispiel, im Text sind noch genug.

Und das aus gutem Grund. Sie sind die Beweisführung für folgende Frage: 

"Warum gleich schweigt die Staatsanwaltschaft?" Weshalb kann Hildmann weiterhin hetzen und wird vom Staat nicht in die Schranken gewiesen? Obwohl Anzeige nach Anzeige gegen ihn gestellt wird. Und er bereitwilligst jeden Tag neue Beweise für Beleidigung und Volksverhetzung liefert. Die Reporterinnen Ulrike Nimz und Ronen Steinke (dieser ist selbst Jurist) konfrontieren die zuständige Cottbusser Staatsanwaltschaft. Die bisher nicht gerade durch Akribie auffiel und auch hier, in Person von Oberstaatsanwalt Detlef Hommes, verwirrend defensiv bleibt:

Es kann ja auch sein, dass ein Beschuldigter behauptet: Mein Account ist gehackt worden...."

Hat Attila Hildmann so etwas je behauptet? Hildmann, der sich für seine Hetzparolen in aller Öffentlichkeit feiern lässt?

"Das kann ich Ihnen nicht sagen."

Kann man...den Schluss ziehen, dass Attila Hildmann seine Worte recht geschickt wählt? Bewegt er sich genau an der Grenze des legal Sagbaren?

"Das will ich so nicht sagen."

Man versucht es ja zu verstehen: Sicher möchte die Cottbuser Staatsanwaltschaft vermeiden, dass sie Attila Hildmann anklagt, ihm vor Gericht eine große Bühne baut - und er dann mit wehenden Fahnen einen Freispruch feiert.

"Was wir möchten oder nicht möchten, das ist nicht die Frage", sagt Oberstaatsanwalt Hommes. Sondern es gehe allein um die schwierige Prognose, wie wohl das Gericht diese Äußerungen bewerten würde. Was er nicht sagt: Solche Prozesse wegen Beleidigung oder Volksverhetzung gibt es bislang sehr, sehr selten. "

Warum bestraft die Justiz Attila Hildmann nicht? – fragt die SZ

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Kommentare 3
  1. Cornelia Gliem
    Cornelia Gliem · vor 14 Tagen

    ja. schon seltsam. und selbst wenn ein Urteil nicht völlig sicher wäre - seit wann entscheidet der Staatsanwalt darüber? Wäre es nicht gut/an der Zeit wenn Gerichte darüber urteilen?

  2. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor 16 Tagen · bearbeitet vor 16 Tagen

    Wenn es die ständige Empörungswelle in den Medien nicht gäbe, dann würde kaum ein Mensch den Hildmann zur Kenntnis nehmen. Die Medien "erschaffen" im gewissen Sinn die "Ungeheuer" (oder sind es Zombies?) über die sie sich dann aufregen und von denen sie leben ....

  3. Andreas P.
    Andreas P. · vor 17 Tagen · bearbeitet vor 17 Tagen

    Ich finde Herrn Hildmann absurd, denke aber aus grundsätzlichen Erwägungen, dass dies nicht justitiabel sein sollte und finde es beruhigend, dass die Staatsanwaltschaft nicht draufspringt. Das ist Borderline-Meinungskampf, den man m.E. genauso aushalten muss, wie die Aussage eines Linken alle Reichen zu erschießen. Wir sollten hier nicht so empfindlich sein.

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