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Katrin Rönicke
piqer: Katrin Rönicke
Freitag, 16.02.2018

Podcast "piqd thema": Wie schlimm ist das NetzDG wirklich?

Heute sehen wir uns etwas an, das sehr, sehr unbeliebt ist – und zwar das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG und lang: “Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“. Aber: Wie schlimm ist es wirklich?

In den Sozialen Medien wird Heiko Maas aus den verschiedensten politischen und gesellschaftlichen Lagern für das NetzDG kritisiert, manche nennen ihn einen „Zensurminister“, auch regelechter Hass ist – ironischerweise – an der Tagesordnung. Anstatt also den Hass zu reduzieren, was ja der Sinn des Gesetzes war, hat er ihn ganz massiv geschürt: Hass auf den Minister, Hass auf die Politik.

Alexander Sängerlaub macht den Aufschlag für die Sendung. Sein piq zum Thema titelt provokant: “Alle meckern gegen das NetzDG – doch der übertriebene Schaum vor dem Mund ist nicht berechtigt.” Alexander fragt sich, warum jetzt alle meckern, weil: Haben davor nicht auch alle gemeckert, weil die Plattformen zu langsam eingreifen?

Stefan Niggemeier ist der Autor des Textes, den Alexander gepiqd hat. Als Gründer des Bildblogs und von Übermedien betrachtet er Mediendiskurse stets kritisch und schaut genauer hin:

“Ich glaube auch, dass man da den Unternehmen ein Stück auf den Leim geht. Ich finde es Quatsch zu glauben, das seien alles Auswirkungen des Gesetzes.”

Julia Krueger von netzpolitik.org findet am NetzDG vieles problematisch: Dass es keine Widerspruchsmöglichkeiten gibt, dass die Plattformen quasi nach Gutdünken entscheiden können was sie löschen und dass die Strafverfolgung kein bisschen verbessert wird. Sie kritisiert:

“Es verlagert den Umgang mit Straftaten in einen privatwirtschaftlichen Bereich.”

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Redaktion, Moderation, Schnitt: Katrin Rönicke; Musikredaktion und Produktion: Barbara Streidl; Mit Dank an: Derekt Singleton

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Podcast "piqd thema":  Wie schlimm ist das NetzDG wirklich?
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