Armut in Deutschland – immer wieder ist das ein Thema bei unseren piqern und immer wieder spielt die Frage eine Rolle, inwiefern Hartz IV zur Armut beiträgt, oder als soziale Sicherung wirkt, die davor schützt.

Alle paar Jahre muss die Bundesregierung einen Armuts- und Reichtumsbericht vorlegen und wie der dann debattiert wird, das sieht schematisch immer so aus: Die Linke schimpft und die CDU sagt, dass es viel besser geworden ist und dass es den Deutschen doch ganz gut geht. Aber wie gut geht es den Leuten wirklich, die von Hartz IV betroffen sind? Was sagen Ökonomen, Soziologen und Juristinnen zur sogenannten Agenda 2010, also Hartz IV und seinen Folgen?

Das wollte ich wissen und deswegen habe ich mir folgende Expert_innen in die Sendung geholt:

• Christian Odendahl ist Chefökonom des Londoner Centre for European Reform (CER), ehemals fellow beim Economist und PhD an der Stockholm University und als solcher schreibt und denkt er zu europäischen Wirtschaftsfragen: Eurokrise, Banken, Wachstum, Handel, politische Ökonomie. In seinem Policy Brief “The Hartz Myth: A closer look at Germany’s labour market reforms” hat er untersucht, was die ökonomischen Umstände der Reformen waren.
  
• Anke Hassel ist Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Zusammen mit Christian haben wir über die Geschichte hinter den Reformen gesprochen. Was waren die Beweggründe, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammenzulegen? Und was hat das mit den Menschen gemacht? Anke Hassel bemerkt eine starke Einkommensarmut in Deutschland und alle beide finden, dass man einige Aspekte der Reform weniger hart, großzügiger hätte gestalten können – oder sogar müssen.
  
• Stefan Sell hat eine Professur für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz inne und sein Steckenpferd ist die Arbeitsmarkt– und Sozialpolitik. Er erklärt, warum tatsächlich die überwiegende Mehrheit der Menschen, die in Hartz IV sind (ob arbeitslos oder arbeitend) als “arm” gelten – und zwar ganz strikt nach internationalen Kriterien. Das Blöde: Die Hartz-IV-Empfänger, das zeigen Wahlstatistiken, sind vor allem politisch abgehängt, sie gehen viel seltener zur Wahl. Und das wissen Politiker: “Das heißt da gibt es gar kein Bemühen der Politik zu sagen ‘wir wollen jetzt diese nicht Wähler aktivieren, wir wollen jetzt dass die uns wählen.” Ein Teufelskreis?
• Anne Lenze ist Professorin für Familienrecht, Jugendrecht und Sozialrecht an der Hochschule Darmstadt. Sie hat sich vor allem mit dem Phänomen der Kinderarmut unter Hartz IV befasst und mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010, das Nachbesserungen in der Grundsicherung und damit Chancensicherung und gesellschaftliche Beteiligung von Kindern gefordert hatte. Anne Lenze sieht nicht, dass die von Ursula von der Leyen durchgeführten Änderungen den vom Verfassungsgericht geforderten Effekt hatten.