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Warum die Menschen in Weißrussland auf die Straße gehen

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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Simone BrunnerMittwoch, 15.03.2017

Belarus, auch Weißrussland genannt, erlebt derzeit die größten Proteste seit Jahren. Hintergrund ist eine sogenannte "Schmarotzersteuer", wonach Arbeitslose eine Strafgebühr von umgerechnet 200 Euro jährlich zahlen sollen. Wer hat's erfunden? Erraten. Die Sowjetunion. 

Mit dem umstrittenen "Dekret Nummer drei" ist die Führung in Minsk, die ansonsten gerne die "Stabilität" im Land lobt, mit den größten Protesten seit Jahren konfrontiert. Auch heute, Mittwoch, sind wieder wütende Bürger in Minsk und in anderen Städten auf die Straße gegangen. Zur Größenordnung: In einigen Städten waren es wohl nicht mehr als ein paar hundert Teilnehmer, in Minsk zumindest 3000. Aber die Wut ist groß, und Aktionen in diesem Maßstab hat es in Belarus schon lange nicht mehr gegeben. Die Proteste sind auch deswegen bemerkenswert, weil die Steuer von Präsident Lukaschenko auf Druck der Straße hin - zumindest vorerst - ausgesetzt wurde. Aber die Proteste gehen trotzdem weiter. Am Wochenende sind zudem führende Oppositionspolitiker und auch Journalisten verhaftet worden. Mit den Repressionen haben sich aber auch die Forderungen der Demonstranten ausgeweitet: sie fordern die Freilassung der Inhaftierten, den Rücktritt Lukaschenkos oder zumindest einen neuen wirtschaftlichen Kurs.

Christina Hebel von Spiegel Online war als eine der ganz wenigen internationalen Journalisten vor Ort und hat die Stimmung eindrucksvoll eingefangen. 

Warum die Menschen in Weißrussland auf die Straße gehen

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