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Osteuropa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel

Kann die EU Polens Rechtsnationalisten bremsen?

In Polen hat sich die politische Lage am Wochenende weiter zugespitzt. Zehntausende Gegner, aber auch die Anhänger der neuen rechtsnationalen PiS-Regierung gingen auf die Straße. Worum es letztlich geht, machte PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski deutlich: "Wir müssen Polen neu gestalten, und es muss eine große Umgestaltung sein." In Brüssel und Straßburg wachsen angesichts solcher Töne die Sorgen, wie Spiegel Online nach einem Gespräch mit dem einflussreichen luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn berichtet, zugleich aber zu dem Schluss kommt: "Die rechtlichen Möglichkeiten, Polen in die Schranken zu weisen, sind begrenzt."

Kann die EU Polens Rechtsnationalisten bremsen?

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