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Osteuropa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Donnerstag, 06.10.2016

Gestopptes Abtreibungsverbot in Polen: Anfang vom Ende für PiS?

In Polen ist das geplante Abtreibungsverbot vom Tisch - und wird wohl so schnell nicht wieder auf die Tagesordnung kommen: Am heutigen Donnerstag stimmte eine große Mehrheit des Parlamentes, einschließlich der großen Mehrheit der Abgeordneten der Regierungspartei "Prawo i Sprawiedliwość" (PiS, Recht und Gerechtigkeit), gegen die verschärfende Novellierung des ohnehin restriktiven Abtreibungsgesetzes. Es ist der Erfolg der polnischen Protestbewegung gegen ein Abtreibungsverbot in Polen, die schon länger aktiv ist und am Montag ("Czarny Poniedziałek", "Czarny Protest") die bisher größten Proteste organisiert hatte. Ihr Ausmaß hatte nicht nur viele Beobachter, sondern auch die Regierungspartei PiS überrascht - die Regierungschefin Beata Szydło hatte bereits unmittelbar nach den Demonstrationen indirekt in Aussicht gestellt, dass das Gesetz zum totalen Abtreibungsverbot wohl doch nicht verabschiedet werde. Obwohl die Proteste gegen das Abtreibungsverbot in der Debatte um den politisch-geistig-moralisch-institutionellen Umbau Polens durch die ultrakonservative PiS-Partei nicht der zentrale Punkt sind und es zuvor zu anderen Themen viel größere Proteste gegeben hatte, ist dies das erste Mal, dass die Regierungspartei einen so schnellen und so eindeutigen Rückzieher macht. Der junge belgische Historiker Tom Junes, der seit einigen Jahren zu Studentenbewegungen in Osteuropa und speziell in Polen forscht und dessen Texte ich hier schon einmal empfohlen habe, analysiert die Gründe dafür und stellt die These auf, dass die Proteste gegen das Abtreibungsverbot der Anfang vom Ende für die PiS-Regierungsmehrheit sein könne. Junes hat den Text vor dem heutigen Stopp des geplanten Abtreibungsverbotes geschrieben - lesenswert und aktuell ist er wegen seiner fundierten Analyse der Proteste dennoch.

Gestopptes Abtreibungsverbot in Polen: Anfang vom Ende für PiS?
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Kommentare 1
  1. Gurdi (Krauti)
    Gurdi (Krauti) · vor 9 Monaten

    Das klingt doch sehr optimistisch. Dass die Regierung darüber stolpert bei der aktuellen Zustimmung ist äußerst unwahrscheinlich. Es führt höchstens dazu, dass noch mehr der Fokus der Öffentlichkeit auf äußere Angelegenheiten gelenkt wird.

    Eine Deutsch,- und Russlandfeindliche Regierung in Polen die noch dazu versucht Ihren Einfluss in der Ukraine auszuweiten verheißt auf jedenfall nichts gutes.

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