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Osteuropa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Montag, 02.01.2017

EU-Schicksalsjahr 2017: Prüfstein Polen

Wenn man zynisch sein wollte, könnte man sagen: Polen bekommt derzeit jene Aufmerksamkeit in Europa, die sich die Rechtsnationalen im Land so lange, so sehnlich gewünscht haben. Selbst im britischen Guardian heißt es, nicht etwa Frankreich und Deutschland seien die entscheidenden Staaten für die Zukunft der EU, auch wenn dort 2017 Präsidentschafts- bzw. Bundestagswahlen stattfinden. Nein, Polen sei das Land, dessen Schicksal die größte Rolle bei der Frage spiele, ob die Europäische Union eine Wertegemeinschaft bleibt oder nicht.

Man mag das für übertrieben halten, denn sollte Marine Le Pen zur französischen Präsidentin gewählt werden, dann war's das vermutlich mit der EU. Die Frontfrau des Front National will immerhin den Frexit, während Jaroslaw Kaczynski von einem Polexit nichts hören mag. Der Chef der rechtsnationalen PiS will stattdessen, zusammen mit dem Ungarn Viktor Orbán, die EU im nationalistischen Sinn verändern, sie aber nicht abschaffen (man kann das Geld aus Brüssel schließlich gut gebrauchen).

Wer die strittigen Vergleiche außen vor lässt, wird in Anne McElvoys Analyse im Guardian aber viele bemerkens- und bedenkenswerte Argumente dafür finden, warum die „Causa Polen" so wichtig für die EU ist. „Call it the Polish problem – its implications ripple far beyond Warsaw and Budapest", schreibt McElvoy zu Recht. Der Text stimmt ziemlich nüchtern auf dieses EU-Schicksalsjahr ein.

EU-Schicksalsjahr 2017: Prüfstein Polen

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