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Die ukrainischen Anti-Kommunismus-Gesetze: Pluralismus statt Prohibition

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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Simone BrunnerDonnerstag, 31.12.2015

Nach der Revolution am Maidan 2013/14 war auch das Jahr 2015 ein sehr schwieriges Jahr für die Ukraine. Reformen kommen nicht vom Fleck, der Krieg im Osten ist zwar eingedämmt, aber weit von einer Lösung entfernt. Ein Gesetz, das Kiew in diesem Jahr beschlossen hat, sieht das Verbot kommunistischer Symbole – mit teils sehr rigorosen Strafen – vor. Der US-Journalist Mark Adomanis lässt kein gutes Haar an den "Anti-Kommunisten-Gesetzen" und plädiert für Pluralismus statt Prohibition. "Während sie eigentlich unterstreichen sollten, wie weitreichend die Post-Maidan-Ukraine reformiert wird, zeigen diese Gesetze gerade, wie wenig sich verändert hat."  

Die ukrainischen Anti-Kommunismus-Gesetze: Pluralismus statt Prohibition

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