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Osteuropa

Russlands Wirtschaft

Im Jahr 2015 fiel das russische Bruttoinlandsprodukt um knapp vier Prozent; Arbeitsmigranten verlassen das Land; die Inflation steigt. Obwohl das Wirtschaftssystem schwächelt und auch für 2016 keine Besserung in Sicht ist, obwohl die EU ihre Sanktionen gegen Russland angesichts der Krim-Annexion deutlich verschärft hat, zeigt sich die russische Mittelschicht solidarisch mit Wladimir Putin und fordert weder eine Kehrtwende in der Außenpolitik noch innenpolitische Veränderungen nach westlichem Vorbild. Experten von n-ost.org, dem Netzwerk für Osteuropa-Berichterstattung, liefern euch aktuelle Nachrichten rund um Russlands Wirtschaftssystem. Sie schauen sich den russischen „defensiven Patriotismus“ - so bezeichnet der Forscher Michail Dmitrijew die Solidarisierung mit dem Kreml - genauer an.

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Russlands Wirtschaft hängt nicht nur vom Ölpreis ab, auch wenn das oft so dargestellt wird. In der Tat hat der ab 2014 gefallene Ölpreis Russlands Wirtschaft geschädigt, denn die Ölexporte tragen sehr wesentlich zum Bruttoinlandsprodukt bei. Dennoch handelt es sich um ein Land mit entwickelter Industrie und Agrarwirtschaft. Führende Industriebranchen sind der Maschinenbau, die Metallverarbeitung, die petrolchemische Industrie und die daran angeschlossene Chemieindustrie, die Leicht- und Nahrungsmittelindustrie sowie die Holzwirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf betrug 2014 nach Kaufkraftparität 17.884 US-Dollar (zum Vergleich Deutschland 2013: 43.475 US-Dollar nach KKP). Die Kaufkraftparität (KKP) bedeutet den Wert des Geldes für Verbraucher, die vorwiegend im Inland konsumieren und dort ihre Mieten, die Energie etc. bezahlen.

Russlands Wirtschaft befindet sich Mitte 2016 auf einem absteigenden Ast, denn der hohe Ölpreis der frühen 2000er Jahre war ein Wachstumsmotor gewesen, den es nun nicht mehr gibt. Staatspräsident Wladimir Putin verkündet nahezu im Monatstakt wichtige Maßnahmen, um Russlands Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen, allein es scheint nichts zu fruchten. Der IWF (Internationaler Währungsfonds) konstatierte im August 2016 eine "langwierige Rezession" in Russland, die nicht nur durch niedrige Ölpreise, sondern auch durch Sanktionen des Westens verursacht werde. Diese hatten Europa und die USA infolge der Krimbesetzung verhängt. Die mangelnden Reformen im Einklang mit der starken staatlichen Kontrolle über Russlands Wirtschaft gelten als zusätzliche Hemmnisse.

Es könnte jedoch Fortschritte geben, denn noch herrscht Rezession, also ein bezifferbares negatives Wachstum, doch es fiel im zweiten Quartal 2016 mit nur noch 0,6 % etwas weniger stark aus als noch zur Jahresbeginn. Für das erste Quartal mussten russische Statistiker noch 1,2 % Rückgang beim Bruttoinlandprodukt vermelden. Der IWF erwartet nun für 2017 wieder rund 1,0 % Wachstum, 2018 könnten es 1,2 % werden. Das russische Wirtschaftsministerium schätzt die Rezession für 2016 mit 0,2 % ein, 2015 waren es immerhin 3,7 % gewesen. Der IWF rechnet pessimistischer, nach seinen Schätzungen könnte Russlands Wirtschaft 2016 nochmals um 1,2 % schrumpfen.

Putin will mit verschiedensten Maßnahmepaketen erreichen, dass Russlands Wirtschaft in Zukunft wieder jährlich um bis zu 4,0 % wächst. Das hatte er Anfang Juni in St. Petersburg auf einer Tagung des Internationalen Wirtschaftsforums verkündet. Der russische Staatspräsident braucht eine starke russische Wirtschaft: Nur so kann er seine geostrategischen Ansprüche durchsetzen. Wenn sich Russlands Wirtschaft nicht nachhaltig erholt, hätte es alsbald ein Ende mit provokanten Muskelspielen des russischen Militärs. Putin ist gewarnt: Das Ende der Sowjetunion war wie das des gesamten Ostblocks im Wesentlichen durch deren ökonomische Schwäche eingeleitet worden.

Um Russlands Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen, hat Putin Gremien mit Wirtschaftsfachleuten besetzen lassen, die Ideen für einen ökonomischen Aufschwung liefern sollen. Ein wichtiger und international stark beachteter Schritt war die Reaktivierung von Alexej Kudrin, dem ehemaligen russischen Finanzminister. Er soll für Russlands Wirtschaft eine Reformagenda ausarbeiten. Das ist umso bemerkenswerter, als Kudrin als Kritiker des Präsidenten gilt. Alexej Kudrin vertritt eine liberale ökonomische Politik und möchte Russlands Wirtschaft von staatlichen Kontrollen weitgehend entlasten. Auf diese Weise könnte ein von Rohstoffen unabhängiges Wachstum entstehen, das nach Meinung von Experten Russlands Wirtschaft auf einen nachhaltigen Kurs bringen würde.