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Osteuropa

Polen Nachrichten

Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aus dem Nachbarland Polen.

Weitere Informationen zum Thema Polen Nachrichten

Die Polen Nachrichten werden seit der Parlamentswahl 2015 von der Beobachtung des Macht- und Politikwechsels bestimmt, den die nunmehr regierende PiS und das Kabinett Szydło vollzogen. Schon unmittelbar nach der Regierungsbildung hatte der Tagesspiegel den neuen Verteidigungsminister Antoni Macierewicz kritisiert. Er sei ein „überaus umstrittener“ Politiker, hieß es in den Polen Nachrichten der angesehenen deutschen Zeitung. Zwar habe er während des Kommunismus in Polen eine „glänzende Dissidentenkarriere“ absolviert, doch ab 1992 hatte Macierewicz mit mehreren Kontroversen die Polen Nachrichten dominiert. Unter anderem warf er Lech Wałęsa eine Stasi-Mitarbeit vor und beschädigte damit die damalige polnische Regierung schwer. Die inländischen Polen Nachrichten nach der Wahl konstatierten auch positive Aspekte. So betrachtete die als linksliberal geltende Gazeta Wyborcza einige Personalentscheidungen durchaus wohlwollend, etwa die Berufung des Vizepremiers Mateusz Morawiecki, der ein ausgewiesener Finanzfachmann sei.

Die deutschen Polen Nachrichten werden hingegen seit Ende 2015 von der Sorge bestimmt, dass Beata Szydło das Land zu einem autoritären Staatswesen umbauen werde. So äußerte sich etwa Ende 2015 die Welt am Sonntag. Die EU hatte schon deutliche Signale Richtung Polen gesandt, die NATO jedoch richtete ihr Gipfeltreffen im Juli 2016 in Warschau aus. Das ermunterte offenbar die polnische Regierung dazu, ihren Kurs fortzusetzen. Sie initiierte gemeinsam mit Ungarns Staatschef Orban die Wiederbelebung der Visegrád-Gruppe (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei), bei deren Treffen neuerdings auch wichtige Politiker aus der Ukraine und Kroation zugegen sind. Polen erprobt damit seine neue, machtvolle Rolle in Osteuropa.

Die Polen Nachrichten des ersten Halbjahres 2016 erregen viel Aufsehen. Zunächst hinterließen hauptsächlich innenpolitische Maßnahmen kritische Kommentare im In- und Ausland. Dann wurde von Auslandsreisen des polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda und von quasi-geheimen Treffen des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski mit dem ungarischen Staatschef Viktor Orban berichtet. Die starke Intensivierung der polnischen Außenpolitik bestimmt seither die Polen Nachrichten. Diese setzte sich auch nach dem NATO-Gipfeltreffen fort. Das Land bekommt genug Gelegenheiten, seine außenpolitische Rolle unter Beweis zu stellen: Der Papst besuchte den Weltjugendtag in Polen, anschließend trafen sich Vertreter von mehr als 50 Staaten zum XXVI. Wirtschaftsforum im polnischen Ostseestädtchen Krynica Morska. Dort demonstrierte Premierministerin Beata Szydlo die neue Rolle der Visegrád-Gruppe, die in der EU immerhin die sich am stärksten entwickelnde Staatengruppe ist. Ihr dürfte eine neue Rolle in der EU zufallen: Mit diesen Staaten kann Europa gute Ansätze zur Bewältigung aktueller Krisen finden, ohne sie könnte die EU die Gunst ihrer Bürger vollends verlieren.

Die Entwicklungen, die in den jüngsten Polen Nachrichten deutlich werden, haben eine geopolitische und eine historische Dimension. Im Fokus stehen unter anderem die Ukraine und Kroatien. Die Ukraine möchte strategischer Partner des polnischen Staates werden, um politisch näher an die EU heranzurücken. Auch der ukrainische Premierminister besuchte das Wirtschaftsforum in Krynica. Gleichzeitig verweisen die jüngsten Polen Nachrichten auf den Bezug zu Kroatien, das einst von den polnischen Jagiellonen-Königen regiert wurde - ein Einfluss, den die gegenwärtige polnische Regierung gern wiederbeleben würde. Erstaunlicherweise behandeln die Polen Nachrichten sehr wenig die Haltung Russlands zu den neuen polnischen Schachzügen. Geopolitisch wäre die russische Position allerdings höchst aufschlussreich. Sie könnte womöglich in naher Zukunft (Stand der Betrachtung: September 2016) die Polen Nachrichten bestimmen.