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Osteuropa

EU Außengrenzen

Was passiert vor und hinter den Außengrenzen der Europäischen Union? Was sind die politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Neuigkeiten?

Weitere Informationen zum Thema EU Außengrenzen

Die EU Außengrenzen bieten mit einer Länge von fast 15 000 km eine enorme sicherheitstechnische Herausforderung für die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Zentrale Aufgabe sind der gemeinsame Schutz der EU-Staaten vor organisierter Kriminalität wie Menschenhandel und Drogenschmuggel, aber auch vor illegaler Migration aus instabilen Drittstaaten und Krisenregionen jenseits der EU Außengrenzen.

Die Europäische Union als einer der umsatzstärksten Wirtschaftsräume der Welt übt eine gewaltige Anziehungskraft aus. Besonders die reichen westeuropäischen Länder wie zum Beispiel Deutschland und Frankreich wirken wie ein Magnet auf Menschen in Nachbarschaft zu den EU Außengrenzen in armen nordafrikanischen oder postsowjetischen Staaten oder Ländern des Nahen Ostens.

Fehlende Rechtssicherheit, instabile politische Verhältnisse und unzureichende wirtschaftliche Möglichkeiten zur Existenzsicherung zwingen immer mehr Menschen zur Flucht in den sicher geglaubten Raum hinter den EU Außengrenzen. Mangels Alternativen landen viele in illegale Aktivitäten - oft nicht freiwillig: bestens vernetzte kriminelle Gruppierungen und Banden profitieren von der Notlage. Grenzüberschreitende Zwangsprostitution, Schutzgelderpressung, aber auch Wirtschaftskriminalität sind eine ernstzunehmende Bedrohung für die Sicherheit und den Wohlstand der Bevölkerung in Europa.

Trotz Verbesserungen der Grenzschutzpolitik der EU Außengrenzen wie dem Schengener Informationssystem, dem Visa-Informationssystem und der Grenzbehörde Frontex sind die Wahrung und Verteidigung der inneren Sicherheit und der Stabilität des Schengenraums noch längst nicht ausreichend koordiniert, wie die aktuelle Flüchtlingskrise zeigt. Die innenpolitische Unsicherheit in der Türkei lässt ein geordnetes Ende der Flüchtlingskrise an den südlichen EU Außengrenzen neuerdings in weite Ferne rücken und zwingt die EU zu stärkerer Eigeninitiative.

Wie kann man den aktuellen Herausforderungen begegnen und die EU Außengrenzen vor den Gefahren der postmodernen Informationsgesellschaft schützen? In Zeiten des international organisierten Terrorismus, der sich über das Internet schneller und besser organisieren kann, ist ein Umdenken in sicherheitstechnischen Belangen erforderlich. Geeignete Maßnahmen, um die EU Außengrenzen wirksamer zu schützen, wären zunächst eine Verlagerung der Kompetenzen von nationaler auf EU-Ebene. Denn für einen flexiblen und handlungsfähigen Grenzschutz der EU Außengrenzen ist mehr eigenständige Handlungskompetenz durch erweiterte Rechte der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments notwendig, anstatt wie zurzeit die Entscheidung des jeweiligen Landes abzuwarten.