Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge - um den Dienst bereitzustellen, Seitenzugriffe zu analysieren und auch um Werbung zu personalisieren. Informationen über die Nutzung von piqd werden dabei auch an Dritte weitergegeben.

handverlesenswert

Kuratoren aus Journalismus, Wissenschaft und Politik empfehlen und kommentieren die besten Inhalte im Netz.

Du befindest dich im Kanal:

Politik und Netz

Konstantin von Notz
Netzpolitischer Sprecher und Bundestagsabgeordneter bei Bündnis90/Die Grünen
Zum piqer-Profil
piqer: Konstantin von Notz

Next Round in der Diskussion über Hate Speech

Nach seiner scharfen Attacke auf einen Facebook-Hetzer fordert CDU-Generalsekretär Peter Tauber einen neuen Umgang mit Hasskommentaren im Netz. Sein Vorschlag: Hate Speech solle einfach im Netz verbleiben. Die SPD signalisiert Unterstützung – und macht gleich wieder die Diskussion um die Anonymität im Netz auf. Ich halte wenig davon, offen rechtsextreme, homophobe und antisemitische Hetze nicht nach rechtsstaatlich klaren Kriterien zu löschen und erneut die längst beendet geglaubte Debatte um ein "Vermummungsverbot im Netz" zu führen. Die GroKo sollte nicht weiter ablenken, sondern die Anbieter endlich an ihre klaren rechtlichen Verpflichtungen erinnern! 

Next Round in der Diskussion über Hate Speech

Dir gefällt das? Keinen piq mehr verpassen!

Kostenlos registrieren

7,5
2 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Werde Premium Mitglied! Für 3€ /Monat.

Jetzt upgraden

Kommentare 2
  1. Georg Wallwitz
    Georg Wallwitz · vor 11 Monaten

    Ein Vermummungsverbot ist sicher sinnvoller als ein Redeverbot. Mit der Beschränkung der Inhalte dessen, was die Bürger denken und sagen dürfen, muss der Staat sehr vorsichtig sein. Am besten ist es immer noch, wenn die Leute sich selbst diskreditieren ...

    1. Konstantin von Notz
      Konstantin von Notz · vor 11 Monaten

      Lieber Georg Wallwitz,

      wir müssen aufpassen, hier nicht Dinge zu vermischen: Wie gesagt, die Debatte um das "Vermummungsverbot" führen wir seit Jahren. Die Rechtslage ist eindeutig: So ist im deutschen TMG, aber auch auf EU-Ebene, das Recht, Telemedienangebote auch anonymisiert und pseudonymisiert nutzen zu können, sehr bewusst verankert - v.a. aus grundrechtlichen Überlegungen und zum Schutz des Individuum vor Ausspähung. Dieses Recht, zweieinhalb Jahre nach den ersten Enthüllungen Snowdens und der Erkenntnis, dass digitale Infrastrukturen weitgehend kompromittiert und Nutzer heute beinahe flächendeckend ausgespäht werden, in Frage zu stellen, verwundert. Das andere ist die Frage, wie man klar strafbare Inhalte (darum geht es bei HateSpeech!) nach transparenten rechtsstaatlichen Kriterien aus dem Netz bekommt. Auch diese Debatte haben wir, v.a. im Zuge der Debatte um Netzsperren und die effektive Löschung sexueller Missbrauchsdarstellungen, in den vergangenen Jahren intensiv geführt - und gelernt, dass entsprechende Inhalte, wenn nur ausreichend politischer und unternehmerischer Wille vorhanden ist, oftmals innerhalb weniger Std. gelöscht werden können.

      Beste Grüße
      KvN

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Politik und Netz als Newsletter.