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Medien und Gesellschaft

Mohamed Amjahid
Buchautor und Journalist

Reporter, Kurator, Autor f├╝r deutsche und internationale Medien. Studium der Politikwissenschaft/Anthropologie. Themen: Wei├če Mehrheitsgesellschaft, MENA, Autokratien, Kapitalismuskritik, Feminismus und kritische Theorie.

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piqer: Mohamed Amjahid
Montag, 29.06.2020

Was bedeutet "Defund the Police"? Und warum sollten wir in Deutschland auch dar├╝ber sprechen?

Ja, es geht hier wieder mal um die Polizei. ­čÖä

Seit der brutalen Ermordung von George Floyd in Minneapolis durch wei├če Polizisten rei├čt die Debatte ├╝ber die Gefahr, die von eben diesen bewaffneten Beamt*innen f├╝r einen bestimmten Teil der Bev├Âlkerung ausgeht, nicht ab ÔÇô auch nicht in Deutschland. Polizeigewalt ist real und sie ist ├╝berhaupt m├Âglich, weil staatliche Strukturen die Ressourcen und den politischen N├Ąhrboden f├╝r die institutionalisierte Willk├╝r bieten. In den USA, wo ja die Situation sehr speziell ist, wird nun heftig diskutiert, wie die Betroffenen und die politischen Entscheidungstr├Ąger*innen das Problem in den Griff bekommen k├Ânnten. Ein Vorschlag lautet: Defund the Police.┬á

Um es hier direkt und kurz zu machen: Defund the Police m├Âchte die Polizei von Grund auf neu denken. Wen sollte die Polizei urspr├╝nglich vor wem sch├╝tzen? F├╝r was ist sie ├╝berhaupt gedacht? Und welche Aufgaben sollte sie explizit nicht ├╝bernehmen? Wenn man sich diese grundlegenden Fragen stellt, kommt man automatisch auf die gemeinschaftliche Finanzierung der Polizeibeh├Ârden und die M├Âglichkeit, die entsprechenden Ressourcen umzuverteilen. Konkretes Beispiel: Sollte die Polizei wirklich als erster Ansprechpartner gelten, wenn psychisch erkrankte Menschen Hilfe brauchen? Dieses Vox-Video diskutiert genau diese Fragen und unterbreitet statistisch fundierte Antworten darauf.

Das ist alles ein US-Problem und hat mit Deutschland nichts zu tun? So einfach ist es nicht. Vor wenigen Tagen wurde beispielsweise der 54-j├Ąhrige Mohammed El Idrissi in Bremen von Polizist*innen erschossen. Die Polizei wurde zum sp├Ąteren Tatort mit Verweis auf Idrissis psychischer Erkrankung gerufen. Anstatt des psychologischen Dienstes, erschienen also bewaffnete Beamt*innen: Eine Deeskalation war nicht mehr m├Âglich, ein Polizist erschoss den Marokkaner. Der Fall muss von unabh├Ąngiger Stelle untersucht und aufgearbeitet werden, zeigt aber, was auch in Deutschland eine Neuausrichtung der Sicherheitspolizei f├╝r Vorteile bringen k├Ânnte.┬á

In Deutschland ist die kritische Debatte trotz dieser Vorkommnisse rund um die Rolle der Polizei innerhalb der Gesellschaft allerdings noch zaghaft. Viele politische Stimmen wehren sich eher dagegen.┬áW├Ąhrenddessen macht die Gewerkschaft der Polizei ihren Job und stellt sich unkritisch und entschlossen vor ihre Gewerkschaftsmitglieder. Dabei sind die Polizeigewerkschaften auch Teil eines gr├Â├čeren, strukturellen Problems, das Polizeiwillk├╝r und deren Vertuschung erst m├Âglich macht.┬á

Unterstrichen wird die allgemeine Debatte um "Defund the Police" oder gar "Abolish the Police" (Polizei ganz abschaffen) von einem anderen Ph├Ąnomen: die zunehmende Militarisierung der Polizei, die auf eine beunruhigende Art und Weise seit Jahrzehnten in den USA voranschreitet und auch in europ├Ąischen L├Ąndern wie Gro├čbritannien und Frankreich zu beobachten ist. Wie gut, dass Vox auch dazu ein gutes Erkl├Ąrvideo f├╝r die Lage in den USA ver├Âffentlicht hat. Es ist erschreckend, sich in wenigen Minuten die Geschichte der zunehmenden Bewaffnung der Polizei vor Augen zu f├╝hren. Wer etwas mehr Zeit hat und tiefer in das Thema einsteigen m├Âchte, schaue sich doch bitte diese Dokumentation bei Arte an. Dort wird die zunehmende Militarisierung der Polizei und die damit zusammenh├Ąngende Eskalation der Gewalt in Frankreich und Deutschland gut zusammengefasst.┬á

Was bedeutet "Defund the Police"? Und warum sollten wir in Deutschland auch dar├╝ber sprechen?
8,6
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