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Medien und Gesellschaft

Streitgespräch über die Sperrung von Trumps Twitter-Auftritt

Dirk Liesemer
Autor und Reporter
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Dirk LiesemerSamstag, 23.01.2021

Das Gespräch zwischen Marco Bertolaso und Nicola Balkenhol ist schon eine Woche alt, aber die Debatte, wann ein sogenanntes soziales Netzwerk jemanden ausschließen darf, wird in Zukunft sicher noch einige Male aufkommen. Die einzelnen Argumente werden damit auch öfters noch ausgetauscht werden. Ich selbst finde die Ausführungen von Bertolaso überzeugender, wenngleich sich beide Kontrahenten nicht in jeder Hinsicht widersprechen. Es macht jedoch in der Tat immer weniger Sinn, den Begriff Zensur nur für staatliche Akteure zu reservieren. Netzwerke üben längst eine globale Macht und Reichweite aus, die staatliche Macht weit übertrifft. Zudem stellen sich diese Netzwerke nicht als Medien, sondern als Plattformen dar. Dass diese Akteure die Grenzen dessen, was man bei ihnen posten darf, nur in AGBs festschreiben, reicht sicher nicht. Fragwürdig ist auch – und da sind sich beide einig –, dass die Sperrung wohl jetzt erst erfolgte, weil Trump abgewählt wurde, was für einen grundsätzlich opportunistischen Umgang mit den eigenen Regeln spricht. Ich denke, jedem und jeder sollte es möglich sein, gegen den Ausschluss und die Löschung einzelner Posts zu klagen und zwar nach den Normen der allgemeinen Redefreiheit und nicht nach willkürlichen Unternehmensregeln, die sich von einen auf den anderen Moment mal eben ändern lassen. Wie die Gerichte dann entscheiden, ist natürlich eine ganz andere Frage.

Streitgespräch über die Sperrung von Trumps Twitter-Auftritt

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