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Medien und Gesellschaft

Kann man Fake News per Gesetz bekämpfen? Diese Länder sagen Ja.

Bernd Oswald
Autor, Trainer und Trendscout für digitalen Journalismus

Digital Resident aus Leidenschaft. Aber ohne dabei betriebsblind zu sein. Seit 2000 bewege ich mich als Journalist und als Trainer an den digitalen Schnittpunkten von Politik, Medien und Gesellschaft. Nützliche Links habe ich schon immer gerne geteilt.

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Bernd OswaldMittwoch, 25.07.2018

Fake News und Desinformation vergiften das Diskussionsklima. Deswegen hat sich auch die EU-Kommission mit dem Thema befasst und eine Expertengruppe eingesetzt, die im März 2018 einen Bericht mit Empfehlungen zum Umgang mit Fake News und Desinformation vorlegte. Die Vorschläge drehen sich im Kern um einen Ausbau der Medienkompetenz von Bürgern und Journalisten, unter anderem durch geeignete Tools. Gesetze zum Kampf gegen Desinformation schlägt der Bericht nicht vor. Dennoch haben einige Länder, nicht nur in der EU, diesen Weg beschritten. Daniel Funke vom Poynter-Institut hat einen "Guide to anti-misinformation actions around the world" erstellt, in denen er alle Gesetze, die sich im engeren oder weiteren Sinne mit Desinformation, Fake News und Hate Speech beschäftigen, kurz vorstellt. Er erklärt den Fokus des Gesetzes und liefert auch eine kurze Einordnung. Auch Deutschland kommt in der Aufzählung vor: mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Kann man Fake News per Gesetz bekämpfen? Diese Länder sagen Ja.

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Kommentare 2
  1. Alexander Sängerlaub
    Alexander Sängerlaub · vor mehr als 5 Jahre

    Die Übersicht ist total verkürzt, weil es auch in Deutschland – und in anderen Ländern genauso – gegen "Fake News" natürlich Gesetze gibt: Und zwar schon lange. So wurde beispielsweise gerade der Rheinneckarblock* für eine Fake News verurteilt, bei der ein Terroranschlag in Mannheim "simuliert" wurde. Straftatbestand war in diesem Fall die "Störung des öffentlichen Friedens". Andere Straftatbestände (Verleumdung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, etc.) gibt es hierzulande natürlich ebenfalls, die auch beim Verbreiten von Fake News zur Anwendung kommen können. Auch die SPD hat im Bundestagswahlkampf die Junge Union mit einer einstweiligen Verfügung dazu gezwungen, ein erfundenes Zitat von Martin Schulz auf Twitter zu löschen**. Die Rechtslage scheint dementsprechend auch ausreichend.

    *https://www.tagblatt.d...
    **http://www.spiegel.de/...

    1. Bernd Oswald
      Bernd Oswald · vor mehr als 5 Jahre

      der Fokus des Poynter-Artikels liegt auf neuen Gesetzen, die speziell unter dem Eindruck der Fake-News-Problematik entstanden sind. Selbstverständlich gibt es - zumindest in D - genügend bestehende Gesetze, mit denen man wissentliche Falschinformation ahnden kann. Daniel Funke ruft ja auch nicht nach mehr Gesetzen, im Gegenteil, er steht ihnen eher kritisch gegenüber. Er will nur auflisten, wo es in jüngster Zeit neue Gesetze gegen Fake-News und Co. gegeben hat.

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