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Medien und Gesellschaft

Matthias Spielkamp
Herausgeber von iRights.info, Gründer von AlgorithmWatch.org, Vorstandsmitglied Reporter ohne Grenzen
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piqer: Matthias Spielkamp
Freitag, 20.05.2016

Frankreichs "Datenschützer" so: Wir bestimmen, woran sich alle Welt erinnern darf. Google so: Nein.

Die französische Datenschutzbehörde CNIL hat Google ein Bußgeld von 100.000 Euro aufgebrummt, weil Japaner, wenn sie in Japan Google nutzen, sehen können, was Franzosen nicht sehen können - konkret: ein Suchergebnis, das ein Franzose aus der Ergebnisliste hat löschen lassen, weil ihm das höchst umstrittene Urteil zum Recht auf Vergessenwerden des EuGH dazu das Recht gibt. 100.000 Euro sind für Google natürlich Peanuts. Aber da es hier um mehr als Geld geht, hat Google nun das Conseil d'Etat angerufen, das oberste französische Verwaltungsgericht. Warum? Darum:

"We comply with the laws of the countries in which we operate. But if French law applies globally, how long will it be until other countries - perhaps less open and democratic - start demanding that their laws regulating information likewise have global reach? This order could lead to a global race to the bottom, harming access to information that is perfectly lawful to view in one’s own country. For example, this could prevent French citizens from seeing content that is perfectly legal in France. This is not just a hypothetical concern. We have received demands from governments to remove content globally on various grounds -- and we have resisted, even if that has sometimes led to the blocking of our services."

Am Ende wird dieser Fall wahrscheinlich wieder vor dem EuGH landen. Wir dürfen gespannt sein.

Frankreichs "Datenschützer" so: Wir bestimmen, woran sich alle Welt erinnern darf. Google so: Nein.
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