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Medien und Gesellschaft

Leonhard Dobusch
Hard blogging researcher
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piqer: Leonhard Dobusch
Mittwoch, 04.07.2018

Die ultimative Lektüre zur ultimativen EU-Urheberrechtsabstimmung

Am Donnerstag, 5. Juli, entscheidet das EU-Parlament darüber, ob es einem maßgeblich vom deutschen EU-Abgeordneten Axel Voss geprägten Vorschlag zur EU-Urheberrechtsreform zustimmt - oder ob das ganze Parlament im Herbst noch einmal über Änderungen beraten und abstimmen wird.

Die Eckpfeiler des EU-Urheberrechts stammen aus dem Jahr 2001, eine Reform ist überfällig: Die fehlende Verbindlichkeit von Ausnahmebestimmungen führt zu nationaler Fragmentierung und verhindert so einen echten digitalen Binnenmarkt. Das Fehlen einer offenen und flexiblen Ausnahme wie das Fair-Use-Prinzip im US-Copyright verhindert Innovation und kriminalisiert digitale Remix- und Memekultur. Statt diese Probleme konsequent anzugehen, sieht der aktuelle Entwurf von Axel Voss zwei weitere Verschlimmbesserungen vor: Einerseits soll in Art. 11 das in Deutschland spektakulär gescheiterte Leistungsschutzrecht für Presseverleger nach Europa exportiert werden und damit die Linkfreiheit einschränken. Andererseits sieht Art. 13 für Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten eine Pflicht zu technischen Upload-Filtern vor. Beides verschärft urheberrechtliche Probleme, anstatt sie zu mildern.

In einem ausführlichen und auch für urheberrechtliche Laien verständlichen Text haben jetzt John Weitzmann und Bernd Fiedler für Wikimedia Deutschland noch einmal erklärt, worum es geht und warum es wichtig ist, sich für ein sperriges Thema wie das Urheberrecht zu interessieren. Die Lektüre lohnt sich deshalb ganz unabhängig davon, wie das EU-Parlament entscheiden wird. Denn die Folgen der Abstimmung werden jedenfalls gravierende Auswirkungen auf Freiheit und Öffentlichkeit im Internet haben.

Die ultimative Lektüre zur ultimativen EU-Urheberrechtsabstimmung
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