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Medien und Gesellschaft

Alexander Sängerlaub
Publizist | Chefredakteur bei Kater Demos | Projektleiter "Stärkung digitaler Öffentlichkeit" in der Stiftung Neue Verantwortung
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piqer: Alexander Sängerlaub
Freitag, 10.05.2019

Die sträflich vernachlässigte Medienpolitik – und was das im 21. Jahrhundert überhaupt noch heißt

Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste – so richtig sexy ist Medienpolitik nicht, viel mehr ein Ungetüm mit tausend Armen, langen Krallen und zerfledderten Nesseln. Und vor allem ist kaum noch überschaubar, was heute alles dazu gehört und was nicht.

Zum historischen und gegenwärtigen Zustand eines untersteuerten Politikfeldes

... überschreiben die drei Autoren ihren mehr als lesenswerten Beitrag, der die Medienpolitik der Bundesrepublik vom Adenauerfernsehen bis zum NetzDG umschreibt und einordnet und zeigt, dass in Zeiten totaler Entgrenzung die Frage, was denn heute noch "ein Medium" sei, Politik zunehmend kapituliert in diesem sich ebenfalls entgrenzt habenden Politikfeld.

Während die großen sozialen Netzwerke gigantische Ausmaße globaler Kommunikation auf sich vereinen und sich politische Wahlen zunehmend auch in diesen völlig ungesteuerten und chaotischen Öffentlichkeiten entscheiden, diskutieren die Landesmedienanstalten in ihrem kleinen Regulierungs-Gemüsegarten darüber, ob ein Livestream nicht mehr ab 500 Nutzern, sondern erst ab 5000 Nutzern als Rundfunk gelte.

In diesem Politikfeld wären umfassendere strategische, personelle und institutionelle Veränderungen angesagt – bis hin zu radikaleren, übergreifenden Vorgaben, mit denen sanktionsfähig sichergestellt werden könnte, dass jede Institution, die auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik kommuniziert (oder dort hineinsendet, über welches Medium auch immer), für demokratiefeindliche und grob desinformative kommunikative Handlungen auch haftbar gemacht wird.

Genau das fordern die Autoren und im neusten Giffey-Politik-Sprech wünschte man sich, dass sich Bund & Länder gemeinsam dem "Gute-Medien-Gesetz" annehmen und das Chaos da draußen mit neuen Schranken, aber auch neuen Möglichkeiten sortieren, ordnen und das bewahrenswerte unserer demokratischen Öffentlichkeiten schützen. Nach derzeitigem Gefühl: mehr als völlig illusorisch.

Die sträflich vernachlässigte Medienpolitik – und was das im 21. Jahrhundert überhaupt noch heißt
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Kommentare 1
  1. Marcus von Jordan
    Marcus von Jordan · Erstellt vor 3 Monaten ·

    wirklich spannend und schön, dass auch mal so "historisch" zusammengefasst zu bekommen.
    Kernsatz: "Die technologische Dynamik ist den politisch-gesellschaftlichen Regelungsprozessen immer mehrere Schritte voraus."
    Medienpolitik ist in der aktuellen Lage wirklich ein extremes Beschäftigungsfeld und es verdient allen denkbaren Support. Aus der eigentlichen Politik wird die Lösung kaum kommen können.
    Aufgabe und Zukunft der ÖRRs sehe ich am ehesten oder meisten im Aufbau oder der Unterstützung gemeinwohlfähiger Plattformen oder Infrastrukturen. Diese" Kaninchen-vor-der-Schlange-Nummer" die da mit den amerikanischen Monopolisten läuft, dauert schon zu lange und ist mAn nicht gerechtfertigt. Noch wäre in konzertierter Aktion der Aufbau von Alternativen möglich.

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