Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Medien und Gesellschaft

Christian Fahrenbach
piqer: Christian Fahrenbach
Dienstag, 12.04.2016

Der verfassungsrechtliche Hintergrund im Fall Böhmermann

Geschmäcklerische Urteile und geäußertes (Medien-)Volksempfinden gibt es viel zum Streit zwischen der türkischen Regierung und Jan Böhmermann. Was aber genau juristisch hinter der Debatte um die mögliche "Schmähkritik" des ZDF-Moderators steckt, erklärt dieser Hintergrund-Blogartikel.

Wichtig ist beispielsweise nicht nur der sogenannte Schah-Paragraf 103 aus dem Strafgesetzbuch zum Schutz ausländischer Machthaber. Nötig ist auch die aus § 104 abgeleitete Ermächtigung durch die Bundesregierung.

Autor Alexander Thiele geht den Einzelheiten dieser Regelungen nach und kommt zum Schluss, dass Böhmermanns Gedicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. 

Das war vielleicht manchen schon vorher klar, aber tatsächliche Argumente sind ja nicht das Schlechteste.

Der verfassungsrechtliche Hintergrund im Fall Böhmermann
9,2
11 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Werde piqd Mitglied für unter 4€ pro Monat!

Kommentare 3
  1. Eric Bonse
    Eric Bonse · vor mehr als 2 Jahren

    Alles schön und gut, aber in Wahrheit geht es hier nicht um Recht, sondern um Politik. Das wird sich spätestens dann zeigen, wenn Erdogans Klage abgeschmettert wird.

  2. Florian Kohrt
    Florian Kohrt · vor mehr als 2 Jahren

    Mir ist nicht ganz klar, waum es nötig sein sollte, "dass Böhmermann tatsächlich davon ausgeht, dass der türkische Präsident die darin geschilderten Praktiken betreibt". Zwar kann eine Beleidigung noch verletzender wirken, wenn sie, wenn auch nur subjektiv empfunden, zutrifft. Aber auch ohne diese Überzeugung kann eine Beleidigung eben das sein.
    Meint auch ein anderer Kommentator: verfassungsblog.de/erlaubte-...

  3. Florian Kohrt
    Florian Kohrt · vor mehr als 2 Jahren

    Alexander Thiele im Video-Interview: www.zeit.de/kultur/20...