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Medien und Gesellschaft

Christian Fahrenbach
Journalist. In New York.
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piqer: Christian Fahrenbach
Dienstag, 12.04.2016

Der verfassungsrechtliche Hintergrund im Fall Böhmermann

Geschmäcklerische Urteile und geäußertes (Medien-)Volksempfinden gibt es viel zum Streit zwischen der türkischen Regierung und Jan Böhmermann. Was aber genau juristisch hinter der Debatte um die mögliche "Schmähkritik" des ZDF-Moderators steckt, erklärt dieser Hintergrund-Blogartikel.

Wichtig ist beispielsweise nicht nur der sogenannte Schah-Paragraf 103 aus dem Strafgesetzbuch zum Schutz ausländischer Machthaber. Nötig ist auch die aus § 104 abgeleitete Ermächtigung durch die Bundesregierung.

Autor Alexander Thiele geht den Einzelheiten dieser Regelungen nach und kommt zum Schluss, dass Böhmermanns Gedicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. 

Das war vielleicht manchen schon vorher klar, aber tatsächliche Argumente sind ja nicht das Schlechteste.

Der verfassungsrechtliche Hintergrund im Fall Böhmermann

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Kommentare 3
  1. Florian Kohrt
    Florian Kohrt · vor mehr als 4 Jahre

    Alexander Thiele im Video-Interview: http://www.zeit.de/kul...

  2. Florian Kohrt
    Florian Kohrt · vor mehr als 4 Jahre

    Mir ist nicht ganz klar, waum es nötig sein sollte, "dass Böhmermann tatsächlich davon ausgeht, dass der türkische Präsident die darin geschilderten Praktiken betreibt". Zwar kann eine Beleidigung noch verletzender wirken, wenn sie, wenn auch nur subjektiv empfunden, zutrifft. Aber auch ohne diese Überzeugung kann eine Beleidigung eben das sein.
    Meint auch ein anderer Kommentator: http://verfassungsblog...

  3. Eric Bonse
    Eric Bonse · vor mehr als 4 Jahre

    Alles schön und gut, aber in Wahrheit geht es hier nicht um Recht, sondern um Politik. Das wird sich spätestens dann zeigen, wenn Erdogans Klage abgeschmettert wird.

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