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Medien und Gesellschaft

Medienrecht

Medienrecht befasst sich mit der privaten und öffentlichen Kommunikation über veschiedenste Medien - von Urheberrecht und Content-Blocking zu Pressefreiheit.

Weitere Informationen zum Thema Medienrecht

Das Medienrecht ist mit der Regulierung der privaten und öffentlichen Kommunikation über verschiedenste Medien befasst. Es ist damit juristisch mit dem öffentlichen Recht, dem Zivil- und dem Strafrecht verwoben. Diese Verquickung bezeichnen Juristen - bezogen auf das Medienrecht - als „Querschnittsmaterie“. Es gibt inhaltespezifische Rechtsgebiete, die einzelnen Rechtsbereichen zuzuordnen sind. So gehört etwa das Urheberrecht in den Bereich des Zivilrechts. Übertragungsspezische Rechtsgebiete gehören hingegen zum Verwaltungsrecht, so das Telekommunikations- und das Rundfunkrecht.

Die Presse, der Rundfunk mit den Bereichen Radio und Fernsehen, der Film, gedruckte Publikationen und Online-Veröffentlichungen fallen unter das Medienrecht. Gerade im Online-Bereich gibt es seit den frühen 2000er Jahren rasante Entwicklungen, auf welche das Medienrecht reagieren muss. Es wird daher aktuell sehr schnell durch Prozesse und höchstrichterliche Entscheidungen fortgeschrieben, um seine Regelungsziele zu erreichen. Diese bestehen generell darin, eine allgemein zugängliche Kommunikationsinfrastruktur zu gewährleisten, die Meinungsvielfalt zu sichern, Mediennutzer (Rezipienten) zu schützen, den Daten- und Jugendschutz zu gewährleisten sowie geistige Eigentums vor Diebstahl zu bewahren. Grundsätzlich regelt das Medienrecht die Nutzung medial übertragener Inhalte. Abzugrenzen ist es vom reinen Telekommunikationsrecht, das sich mit der technischen Seite von Übertragungen befasst. Diese beiden Bereiche sind aber miteinander eng verzahnt.

Es gibt für das Medienrecht internationale, europäische und nationale Regelungen. Diese haben sich ebenfalls bezüglich ihrer Stellung in den letzten Jahren verändert. Die Europäische Gemeinschaft etwa griff ursprünglich in das nationale Medienrecht nicht ein, es fehlten ihr die gesetzgeberischen Kompetenzen. Mit der Internetentwicklung setzte sich aber in der EU die Erkenntnis durch, dass die neuen Medien ein europäisches Medienrecht erfordern. Erstmals wurde dies 1997 durch die EU-Kommission in einem Grünbuch formuliert, das die Konvergenz von Telekommunikation, Informationstechnologien und Medien behandelte. Konvergierenden Mediensektoren sollten fortan unter ein vereinheitlichtes Medienrecht fallen. Die Regelungskompetenz der Europäischen Gemeinschaft ist allerdings durch die Artikel 2 und 3 des EG-Vertrages begrenzt, weshalb das moderne europäische Medienrecht lediglich die Dienstleistungsfreiheit, die Rechtsangleichung und die Abschaffung von Monopolen im Telekommunikationsbereich regelt.

Das deutsche Medienrecht steht auf der verfassungsrechtlichen Grundlage der Kommunikationsfreiheiten. Dazu gehören die Meinungsfreiheit, die Rezipientenfreiheit (= Informationsfreiheit), die Rundfunk- und Pressefreiheit, die Freiheit der Kunst und das Fernmeldegeheimnis. All diese Freiheiten sind in Grundgesetzartikeln garantiert und daher ohne Grundgesetzänderung - eine sehr hohe Hürde - nicht abzuschaffen. Das bedeutet für das deutsche Medienrecht, dass die Bürger bei den genannten Freiheiten sehr hohen Schutz gegen Eingriffe des Staates genießen und dieser umgekehrt in der Pflicht steht, geeignete Rahmenbedingungen für die Entfaltung dieser Grundrechte zu schaffen. Auch das Bereitstellen einer geeigneten Infrastruktur fällt damit unter das deutsche Medienrecht, denn ohne diese können die Bürger die genannten Kommunikationsgrundrechte nicht verwirklichen. Die Gesetze hierfür müssen die deutschen Bundesländer erlassen (Art. 30, 70 GG).

Die Bundesregierung hat nach Artikel 73 Grundgesetz ebenfalls wichtige und alleinige Kompetenzen, die das Medienrecht zumindest berühren. Das sind die Telekommunikation, das Urheberrecht, der gewerbliche Rechtsschutz und das Verlagsrecht. Die Abgrenzung ist im Einzelfall nicht immer leicht zu treffen, denn das Presserecht etwa beruht auf Pressegesetzen der deutschen Bundesländer, während das Verlagsrecht inklusive des Urheberrechtsgesetzes unter die Kompetenz des Bundes fällt. Bei strittigen Fragen zum Medienrecht ist stets die Hinzuziehung eines Fachanwaltes erforderlich.