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Medien und Gesellschaft

Matthias Spielkamp
Herausgeber von iRights.info, Gründer von AlgorithmWatch.org, Vorstandsmitglied Reporter ohne Grenzen
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piqer: Matthias Spielkamp
Montag, 27.06.2016

Andrea Voßhoff, der heiße Atem im Nacken der Regierung. Nicht.

Kritiker hatten vor ihrer Berufung gewarnt und sich zum Teil sogar lustig gemacht über die Wahl Andrea Voßhoffs zur Beauftragten der Bundesregierung für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Befürworter hatten die Bedenken wie erwartet beiseite gewischt, aber es gab auch etliche Beobachter, die sagten: Lasst sie doch erstmal loslegen, gebt ihr Zeit - oder auch: Das Amt prägt die Inhaberin. Nun: Zweieinhalb Jahre sollten eigentlich genug Zeit sein, um sich einzuarbeiten und sich zu entscheiden, ob man die Regierung kontrollieren will, wie es der eigene Auftrag vorsieht, oder ob man versucht, sich so gut wie möglich vor der Öffentlichkeit zu verstecken (bei der NSA-Affäre und anderen brisanten Themen) und der Regierung auch dort den Rücken zu stärken, wo die Zahlen und  Fakten dagegen sprechen: bei der Informationsfreiheit. Arne Semsrott, Leiter der Initiative Frag den Staat, hat sich den Tätigkeitsbericht von Voßhoff angesehen. Das Fazit kann nur sein: Wenn so die Prägung aussieht, die Andrea Voßhoff erfahren hat, dann brauchen wir so schnell wie möglich eine_n Nachfolger/in.

Andrea Voßhoff, der heiße Atem im Nacken der Regierung. Nicht.
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