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Klima und Wandel

Ralph Diermann
Energiejournalist
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piqer: Ralph Diermann

Wie in Genf quasi unbemerkt über eine Art TTIP für die globale Energiewirtschaft verhandelt wird

Während Politiker und Diplomaten in Paris im Scheinwerfer der Öffentlichkeit um eine globale CO2-Minderung ringen, wird in Genf derzeit quasi unbemerkt von der Öffentlichkeit darüber verhandelt, welche Gestaltungsmöglichkeiten nationale Regierungen in der Energiepolitik künftig überhaupt noch haben werden – mit weitreichenden Folgen für den Klimaschutz. Dort geht es um Tisa, einer Art TTIP für Dienstleistungen, unter die auch die Gas- und Ölförderung sowie die Erzeugung und der Verkauf von Energie fallen.

Dass Tisa nun zum Thema wird, ist Wikileaks zu verdanken. Die Gruppe hat einen von Norwegen und Island eingebrachten Entwurf für Tisa veröffentlicht, der eine weitgehende Liberalisierung der globalen Energiemärkte vorsieht. Kommt er durch, würde dies den energie- und klimapolitischen Spielraum einzelner Staaten deutlich einschränken.

Die taz hat nun – übrigens bislang als (zusammen mit dem Deutschlandfunk) einziges Medium in Deutschland, wenn ich das richtig sehe – über den Tisa-Entwurf berichtet. Malte Kreutzfeldt und Andreas Zumach erläutern, was der Entwurf enthält, wie groß die Wahrscheinlichkeit einer Annahme ist und was dies für die internationale Energie- und Klimapolitik bedeuten würde.

Wie in Genf quasi unbemerkt über eine Art TTIP für die globale Energiewirtschaft verhandelt wird

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