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Klima und Wandel

Nick Reimer
diplomierter Energie- und Umweltverfahrenstechniker, Wirtschaftsjournalist und Bücherschreiber
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piqer: Nick Reimer
Samstag, 27.02.2016

Vor den Landtagswahlen: Was will die AfD in der Energiepolitik? Eine Analyse

Sie nennt sich ja selbst "Alternative für Deutschland". Jetzt hat sich der Klima-Lügendetektor einmal mit der Programmatik der neuen Partei "für Deutschland" befasst. Und zwar am Beispiel des Wahlprogramms der baden-württembergischen AfD. Dort heißt es auf Seite 47:  "Die Politik hat den Klimawandel zu einer menschengemachten Klimakatastrophe hochstilisiert. In Deutschland geschürte Ängste vor Treibhausgasen und vor der Kernenergie führten und führen zur einseitigen Bevorzugung der sogenannten Erneuerbaren Energien." Urteil des Detektors: "Dümmer gehts nimmer – oder wie der Schwabe sagen würde: So a Läddagschwäddz, ein saudummes Gerede halt."

Der Klima-Lügendetektor analysiert aber nicht nur das Programm aus Baden-Württemberg. Er guckt sich auch die Personalien an, die erstaunlich oft eine Deckungsgleichheit zu Klima'skeptikern' etwa aus der Lobby-Plattform EIKE aufweist. Und er sucht entsprechende Passagen im Bundesparteiprogramm. Fazit: Ein Sammelbecken für 'Klimaskeptiker' war die AfD schon bei ihrer Gründung.

Umfangreicher mit dem Thema hat sich das Bildungswerk Weiterdenken in der Heinrich-Böll-Stiftung befasst: Die Sachsen legten eine 22-seitige Analyse der AfD-Umweltpolitik vor. Demnach sieht sich die AfD als bürgernahe Stimme, die sich für die Belange der „einfachen“ Menschen einsetzt. Indem die Partei an entscheidenden Stellen mit dem vermeintlichen Kostenfaktor argumentiert, werden grundsätzliche Veränderungen vor allem in der Energie- und Klimapolitik „im Interesse des Bürgers“ zurückgewiesen. Alles soll bleiben, wie es "früher" schon war. Oder zumindest derzeit ist.

Dennoch ist die Umweltpolitik der AfD nicht konsequent anti-ökologisch. Es gibt sogar etliche Punkte, an denen die Partei an traditionell grüne Positionen anknüpft. Im Namen des Bürgers und des „Heimatschutzes“ betreibt die Partei aber ein prinzipiell konservatives Programm mit nationalistischen Zügen: Flora und Fauna, die für Sachsen typisch sind, sollen besonders geschützt werden.

Vor den Landtagswahlen: Was will die AfD in der Energiepolitik? Eine Analyse
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